Urteile zu § 151 SGG – Seite 119

Sozialgerichtsgesetz

7.509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.509 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme und Rückforderung von überzahlten … · grobe Fahrlässigkeit · Nichtlesen des Bescheides

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Straßenausbaubeitrag · Verteilung auf mehrere Monate · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Leistungsausschluss eines Schülers wegen Bezugs von … · Erstbezug der eigenen Wohnung während der Ausbildung · ausbildungsgeprägter Bedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung einer Steuererstattung als Einkommen bei … · Behandlung der Steuererstattung in den Folgemonaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Impfschadensrecht – Tetanusimpfung

Impfschaden · psychoreaktive Störungen nach Tetanusimpfung · Beschädigtenversorgung · Feststellung weiterer Schädigungsfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Einkommensermittlung · Nichtabzugsfähigkeit freiwilliger Beiträge zur gesetzlichen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen