Urteile zu § 151 SGG – Seite 127

Sozialgerichtsgesetz

7.509 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.509 Entscheidungen

LSG Hessen 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Landwirte

landwirtschaftlicher Unternehmer · Allein- und Mitunternehmer · Beitragsberechnung · keine getrennte Ermittlung der Flächenwerte

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss von Auszubildenden · Förderungsfähigkeit dem Grunde nach · Ausbildungsstätte · Ausnahmeregelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Urteil
(Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung

freie Förderung nach § 10 SGB 3 · Verlängerung einer Fluglizenz eines arbeitslosen … · Ermessensausübung · Begrenzung bzw Deckelung der Fördermittel

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verschulden · Pflicht des Adressaten eines Bescheides zur Bereithaltung … · Einrichtung eines Postfaches

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 8. Senat Urteil
Rentenversicherungspflicht – Pflegeperson

Ermittlung des zeitlichen Umfangs der Pflegetätigkeit · Mindestpflegezeit · Berücksichtigung von über die Grundpflege und … · verrichtungsbezogener Hilfebedarf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vermögensberücksichtigung · Bausparvertrag · baldige Beschaffung einer angemessenen Eigentumswohnung · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Handlungstendenz · Unterbrechung · Verlassen des räumlichen Arbeitsbereichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Vorlagebeschluss LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen bzw des …

Sozialrecht