§ 151 SGG – Rechtsprechung (7.509 Entscheidungen) – Seite 133

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006

Die stationär untergebrachte Klägerin wendet sich gegen einen Kostenbeitragsbescheid des Beklagten, mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.04.2006 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten höhere Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz und zwar eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung (Beitragspflicht für …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.04.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung der Beklagten zur Herausgabe medizinischer Unterlagen an den …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.04.2006

Streitig ist, ob der Kläger von der Beklagten für eine von ihm betriebene Hofkäserei zur Beitragsleistung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 10.04.2006 LS

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes

Vertrauensschutz · Verletzung der Sorgfaltspflicht · grobe Fahrlässigkeit · Kennenmüssen der Unrichtigkeit der Leistungshöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.04.2006

Im Streit steht die Berücksichtigung der Zeit vom 1. Januar 1966 bis 31. Dezember 1977 als nachgewiesene Zeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Versorgung mit den Substanzen Coenzym Q 10 und Kreatin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2006

Die Klägerin begehrt eine stationäre Vorsorge für Mütter

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 04.04.2006

Rechtmäßigkeit einer Beanstandung betreffend die zwischen dem Kläger zu 1.) (IKK Landesverband Nord) und der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006 LS

Zur ordnungsgemäßen Klageerhebung hat der Kläger die Anschrift seines Wohn- oder Beschäftigungsorts, bzw. in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger seit 01. April 2002 in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Rückzahlung von Beiträgen zur Krankenversicherung (KV) streitig

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

Die Kläger begehren für die Zeit von Januar bis Oktober 2005 höhere Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.03.2006

In welchem Umfang die Unterkunftskosten in der Bedarfsberechnung der Klägerin für Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Leistungen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Eine Kostenübernahme für eine Diagnostik bzw. Behandlung mit Hilfe der Elektroakupunktur nach Dr. Voll (im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Ob die Beklagte berechtigt ist, von dem Versorgungsbezug des Klägers seit dem 01.01.2004 Beiträge nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragspflicht während der Zeit der Inhaftierung des Klägers vom 24. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 03.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Aussetzung der Rentenanpassung zum 1. Juli 2004 streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.03.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagten zu 1 oder die Beklagte zu 2 für die Bescheidung der Widersprüche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.02.2006

Ob die Beklagte der Klägerin Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.02.2006 zitiert von 1

Ob die Beklagte dem Kläger Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 28.02.2006

Ob die Klägerin Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 27.02.2006

Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Perücke für Männer nach Haarausfall aufgrund Chemotherapie … · Leistungspflicht der Krankenkasse bei psychischen Störungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 31. März 1995 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 24.02.2006

Aufhebungs- und Rückforderungsentscheidungen der Beklagten für den Leistungszeitraum vom 28. September 1996 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.02.2006 zitiert von 2

Die Klägerin, Trägerin einer Werkstatt für behinderte Menschen, begehrt eine höhere Vergütung für ihre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 20.02.2006 zitiert von 1

Arbeitslosenhilfeanspruch – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Sparguthaben · angemessene Alterssicherung · subjektive Zweckbestimmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.02.2006 zitiert von 1

Streitig ist, ob die Klägerin als Rentenantragstellerin versicherungspflichtig in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.02.2006

Streitig ist die Abgabepflicht der Klägerin zur Künstlersozialversicherung dem Grunde nach

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 10.02.2006

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Versorgung nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG) in Verbindung mit …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006 zitiert von 1

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit sachlich-rechnerischer Berichtigungen, welche die Beklagte für die Quartale …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006 zitiert von 3

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit der mit Wirkung für die Vergangenheit erfolgten Rücknahme der dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit der Vorstands- und Funktionswahlen am 13.10.2004 zu der seit dem 1.1.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über die Gültigkeit der Wahlen des Vorstands und des 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.01.2006

Ob der Kläger im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung ambulante Herzschrittmacherimplantationen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 31.01.2006

Die Klägerin (Beklagte des Ausgangsverfahrens) begehrt die Wiederaufnahme des durch Gerichtsbescheid des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.01.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Zustimmung zur Abrechnung eines Investitionskostenzuschlags nach § …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 26.01.2006

Vorliegen eines Arbeitsunfalls (Wegeunfall) im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Ob die Beklagte dem Kläger zwischen dem 8. und 21. Tag der Arbeitsunfähigkeit (AU) Krankengeld (Krg) zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung (Beitragspflicht der …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung nicht verschreibungspflichtiger homöopathischer bzw. …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung einer Laserablation der Prostata mit Greenlightlaser …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 23.01.2006

Streitig ist die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung an die …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2006 zitiert von 7

Verpflichtung der Beklagten zur Kostenerstattung wegen einer Bauchdeckenkorrekturoperation vom September 2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2006

Umstritten ist, ob die Beklagte der Klägerin ein Speedy-Elektra Rollstuhlzuggerät (elektrisch betriebenes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 19.01.2006

Umstritten ist die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.12.2005 zitiert von 1

Die Kläger beanspruchen Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Aufgehoben