§ 151 SGG – Rechtsprechung (7.509 Entscheidungen) – Seite 134

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.12.2005

Die Kläger beanspruchen Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Verbindung mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.12.2005 zitiert von 7

Zwischen den Beteiligten ist noch streitig, ob vom Arbeitsamt Rastatt (AA) vom Kläger zurückgeforderte …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.12.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Versicherungspflicht der Klägerin nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.12.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe von Zuschüssen zu Beiträgen zur Landwirtschaftlichen Alterskasse (LAK) …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.12.2005

Streitig war die Kostenübernahme und ist jetzt die Erstattung der Miete für einen PKW-Stellplatz am …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt die Aufnahme in die gesetzliche Krankenversicherung (Krankenversicherung der Rentner)

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.12.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung, d.h. die …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 07.12.2005

Streitig ist ein Regress in Höhe von 2.347,10 € wegen fehlerhafter Versorgung mit Zahnersatz der bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 01.12.2005

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer von der Beklagten erteilten Genehmigung der gesonderten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.11.2005 LS

Arbeitslosenhilfe – Bedürftigkeitsprüfung

Vermögensverwertung · Lebensversicherung · private Rentenversicherung · Zumutbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 29.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit ab dem 11. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.11.2005

Im Streit steht der Zeitpunkt der Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft des Klägers

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ab wann dem Kläger Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zu gewähren ist

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.11.2005

Arzneimittelkosten

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.11.2005

Der Kläger wendet sich gegen eine Minderung seines Arbeitslosengeldanspruchs wegen einer von der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.10.2005

Die 1949 geborene Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für die Anschaffung einer Personenwaage, die in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 20.10.2005 zitiert von 1

Ob die Klägerin die Fallpauschale 11.03 („myeloablative Therapie mit Transplantation autologer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Beschluss 17.10.2005

Eintritt einer Sperrzeit für die Zeit vom 12.04.2003 bis 04.07.2003

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.10.2005 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der als Fahrer tätig gewesene

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 06.10.2005 zitiert von 1

Vergütung von Antibiotika, welche die Klägerin, eine Apothekerin, auf ärztliche Verordnung an eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 06.10.2005 zitiert von 3

Vergütung von Zytostatika, welche die Klägerin, eine Apothekerin, auf ärztliche Verordnung an Versicherte der …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 08.09.2005

Der Kläger begehrt die Weiterzahlung seiner Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab dem 1. Januar 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.09.2005 zitiert von 4

Ob der Unfall des Klägers vom 5. Juli 2002 ein Arbeitsunfall war

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.09.2005

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Kosten für einen schwenkbaren Autositz (Beifahrerdrehsitz)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 31.08.2005

Die Beteiligten streiten um die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für Januar bis November 1996 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.08.2005

Gewährung einer Leistung der Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer (Egs)

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 29.08.2005 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten steht im Streit, ob der Klägerin 182,71 EUR zu erstatten sind

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.08.2005 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der an die Bundesanstalt für Arbeit (BA) für die Zeit vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragshöhe seit 01.03.2001 streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.08.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung von Infusionsbehandlungen mittels Alpha-Liponsäure über den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.08.2005 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit der Veranlagung des Klägers nach dem ab dem 1.1.2001 geltenden Gefahrtarif der Beklagten und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 22.08.2005

(Rentenversicherung – Versicherungspflicht

freier Handelsvertreter · selbstständiger Vermögensberater · kein Verstoß der Regelung des § 2 S 1 Nr 9 SGB 6 gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.08.2005 zitiert von 17

Ob die Beklagte der Klägerin einen Betrag von 758,75 Euro zu erstatten hat, der ihr nach dem Tod der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob die Beklagte der Klägerin die höheren Fahrkosten für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin die Kosten zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin als selbstständige Lehrerin von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin ab 01. September 1998 der Versicherungspflicht als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger bei der Beklagten ab 01. September 1998 im Rahmen der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.08.2005

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin Krankengeld (Krg) auch für die Zeit vom 12. Januar bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 17.08.2005

Beginn der Mitgliedschaft des Klägers in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Zweitversorgung des Klägers mit einer Oberschenkelprothese streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.07.2005 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der zu erstattenden Kosten des erfolgreichen Widerspruchsverfahrens des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.07.2005

Der Kläger begehrt Anerkennung und Entschädigung seiner Gesundheitsbeeinträchtigungen als Berufskrankheit …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.07.2005 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Zulassung der Klägerin zur Erbringung physiotherapeutischer Leistungen an …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 14.07.2005

Umstritten ist ein Anspruch auf Krankengeld für die Zeit vom 14.2.2002 bis zum 27.2.2002

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.07.2005

Es geht in dem Rechtsstreit um Honorarkürzungen wegen sachlich-rechnerischer Berichtigungen von zuletzt noch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.07.2005 LS

Befangenheit eines ehrenamtliche Richters

Vorbefassung im Verwaltungsverfahren · Mitwirkung im Parallelverfahren · Zugehörigkeit zu dem am Verfahren beteiligten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.07.2005

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Aufnahme als Mitglied in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 06.07.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger für die Zeit vom 03.01.2001 bis 08.08.2001 Anspruch auf …

Sozialrecht Aufgehoben