§ 151 SGG – Rechtsprechung (7.509 Entscheidungen) – Seite 136

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 30. Juni bis 21. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.12.2004 zitiert von 1

Ob das Ereignis vom 6. September 2000 als Arbeitsunfall anzuerkennen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 07.12.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die verbilligte Wohnüberlassung an die bei der Klägerin …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.11.2004

Zwischen den Beteiligten ist der Rentenbeginn sowie die Berücksichtigung weiterer Anrechnungszeiten streitig

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 18.11.2004

Umstritten ist, ob die Klägerin als Psychotherapeutin einen Anspruch auf Eintragung in das bei der Beklagten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 03.11.2004

Umstritten ist die Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses für das I. Quartal 1999

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Schleswig-Holstein Urteil 27.10.2004 zitiert von 1

Ob und in welchem Umfang der Kläger Anspruch auf die Erstattung seiner notwendigen Auslagen nach Erledigung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 25.10.2004 zitiert von 1

Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

berufliche Weiterbildung bzw Berufsausbildung zur … · Ermessen des Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 25.10.2004

Rücknahme der Bewilligung einer Beschäftigungshilfe (Bhi) für Langzeitarbeitslose und um die Erstattung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 13.10.2004

Abzweigung von Unterhaltsgeld

Verletzung der Unterhaltspflicht · Höhe des Selbstbehalts · keine Gleichstellung von Umschülern mit Erwerbstätigen

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.10.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Altersrente des Klägers streitig, d.h. ob rentensteigernd …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.10.2004

Ob die Beklagte dritte Personen (Unfallverursacher bzw. Schädiger) für Behandlungen des Klägers wegen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.10.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragshöhe streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 05.10.2004

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob bei der Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.09.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Erstattung bereits gezahlter Krankenhausvergütung für eine Leistung nach der Fallpauschale …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Beschluss 22.09.2004

Es geht in dem Rechtsstreit um einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe für die Zeit ab 28. Februar 2002 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.09.2004

Die Beteiligten streiten um Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.09.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenübernahme eines dritten Behandlungsversuches der künstlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.09.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Beitragshöhe streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.09.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Kostenerstattung einer zahnärztlichen Behandlung in Spanien streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.09.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin als Entleiherin von Arbeitnehmern für rückständige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 14.09.2004

Ob der Tod des Ehemannes der Klägerin zu 1. bzw. des Vaters des Klägers zu 2. 1990 Folge einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 09.09.2004 zitiert von 2

Anrechnung des Verkaufserlöses eines landwirtschaftlichen Unternehmens auf die Witwenrente der Klägerin aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.09.2004 zitiert von 1

Der 1956 geborene Kläger begehrt einen höheren Grad der Behinderung (GdB) sowie die Nachteilsausgleiche "G" …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 01.09.2004

Die Kläger wenden sich gegen die sachlich-rechnerische Berichtigung der Abrechnung von Parodontoseleistungen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.08.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin in der Zeit vom 1. September 1991 bis 31. Januar 1993 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.08.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger ab 2. Januar 2001 als Rechtsanwalt hauptberuflich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.08.2004

Ist die Berufung nicht statthaft - darauf hat der Senat die Beteiligten mit Schreiben vom 9.7.2004 …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 20.08.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Gewährung von Krankengeld (Krg) wegen Erschöpfung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.08.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin für den bei ihr im Jahr 2000 geringfügig beschäftigt …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein Urteil 12.08.2004 zitiert von 1

Ob die Beklagte die der Klägerin nach dem Fremdrentengesetz (FRG) dem Grunde nach zuerkannte große …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 29.07.2004

Streitig ist zwischen den Beteiligten die Höhe der Beiträge des Klägers zur freiwilligen Krankenversicherung …

Sozialrecht

LSG Hessen 15. Senat Urteil 23.07.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Vormerkung der Zeiträume vom 1. November 1984 bis zum 30. November 1984 und …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.07.2004

Ob dem Kläger eine höhere Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit zu gewähren ist

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 16.07.2004

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Beklagte den Kläger mit einer Oberschenkelprothese mit dem …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 01.07.2004

Der ... 1956 geborene Kläger wendet sich gegen die Anrechnung von Nebeneinkommen

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld, hilfsweise Arbeitslosenhilfe

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.06.2004

Streitig ist die Befreiung des Klägers von der Zuzahlung zu den in § 61 Abs. 1 Sozialgesetzbuch 5. Buch (SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 22.06.2004

Streitig ist noch, ob die Klägerin in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. März 2003 als Tagesmutter in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung eines Reha-Kinderwagens streitig

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.06.2004

Die Beteiligten streiten um die Gewährung höherer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit, insbesondere wegen …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.06.2004

Der Kläger begehrt die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob sich die Altersrente des Klägers durch einen abgesenkten …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung und Zahlung der großen Witwenrente auch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Mietkosten für eine Knie-Bewegungsschiene streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004

Zwischen den Beteiligen ist die Kostenübernahme einer spezifischen Hyposensibilisierungstherapie im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung von Mietkosten für eine Knie-Bewegungsschiene streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 08.06.2004 LS

Nach § 2 Satz 1 Nr. 1 - 3 SGB VI versicherungspflichtige Selbständige können sich nicht nach § 231 V SGB VI …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.06.2004

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen des Eintritts einer dreiwöchigen Sperrzeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.05.2004

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung des Klägers, Laborleistungen nach den Nrn. 4438 bis 4455 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen