§ 151 SGG – Rechtsprechung (7.510 Entscheidungen) – Seite 137

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.05.2004

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung des Klägers, Laborleistungen nach den Nrn. 4438 bis 4455 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.05.2004 LS

Warnt eine Kassenärztliche Vereinigung durch Rundschreiben die bei ihr zugelassenen Vertragsärzte vor einer …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung des Pflegegeldes auf das Arbeitslosengeld (Alg), das ihr von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.05.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger zwischen dem 24. Mai 2001 und dem 06. Januar 2002 …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.05.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit der Kündigung des gemäß § 73 Abs. 3 Satz 1 des Elften Buches …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2004 LS

Die Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe an einen nicht im Sinne von § 63 Abs. 1 SGB III privilegierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 29.04.2004

Ob die Beklagte berechtigt ist, die Bewilligung einer Produktionsaufgaberente (PAR) mit Wirkung für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 28.04.2004

Es geht in dem Rechtsstreit um ein Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Zahlung einer Abfindung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.04.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger gegen die Beklagte ein Anspruch auf Zahlung eines …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.04.2004

Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob die am 27. Oktober 1959 geborene Klägerin, die …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.04.2004

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 31.03.2004

gesetzliche Unfallversicherung – bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule

haftungsausfüllende Kausalität · kein belastungskonformes Schadensbild · Offsetdrucker

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2004

Der Rechtsstreit betrifft die Höhe von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 7. August 2003

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger das Verabreichen von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist die rückwirkende Beitragszahlung aus einer Betriebsrente streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte die Kosten eines refraktiven laserchirurgischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte dem Kläger eine Krankenhausbehandlung in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte aus einem Rentennachzahlungsanspruch der G. H. (G.H.) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte dem Kläger Pflegegeld nach Pflegestufe II im Sinne des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte den Kläger mit einer Oberschenkelprothese mit dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob sich die Altersrente des Klägers durch einen abgesenkten …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin einen Anspruch auf höhere Altersrente (AR) für …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte berechtigt war, Feststellungen von Versicherungszeiten …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 25.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit ohne Kürzung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.03.2004 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Versicherungspflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 18.03.2004 LS

Beratungspflicht der deutschen Verbindungsstelle

türkisches Recht · Nachentrichtungsmöglichkeit für Militärzeiten zur … · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · Wartezeiterfüllung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.03.2004

Umstritten ist, ob beim Kläger die Voraussetzungen der Berufskrankheiten (BKen) Nrn 2108 und 2110 erfüllt sind

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.03.2004 zitiert von 5

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung von Arbeitslosengeld (Alg) einschließlich anteiliger …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.03.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Pflicht zur Erstattung des ihrem früheren Arbeitnehmer K (AN) von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 03.03.2004

Budgetierung von Sonografieleistungen

Schilddrüsensonografie · Praxisschwerpunkt

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.03.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.02.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Abgabepflicht des Klägers nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.02.2004 LS

Der Zugang zur Krankenversicherung der Rentner bestimmt sich bis zum 31. März 2002 nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.01.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente aufgrund Anerkennung weiterer Beitragszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2004 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten besteht im Rahmen des so genannten Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a des …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Erstattung der Kosten für eine geschlechtsangleichende Operation …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 23.01.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.2004 LS

Zeiten des Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz gelten als Ausübung einer Beschäftigung im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.01.2004

Zwischen der Klägerin und der Beklagten ist streitig, ob und inwieweit die Beklagte einer Pfändungs- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.01.2004

Die Beteiligten streiten hauptsächlich um die Verzinsung von Ausgleichsleistungen nach §85 des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 12.01.2004

Umstritten ist, ob der Kläger einen Anspruch auf eine Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit Nr 2301 …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 12.01.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte berechtigt war, die Durchführung der von ihr der Klägerin bewilligten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.12.2003 LS

Zuordnung von Beitragszeiten in Polen zur knappschaftlichen Rentenversicherung

knappschaftlicher Betrieb · Nebenbetrieb · Elektromontageunternehmen · knappschaftliche Arbeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.12.2003 LS

RM eingelegt, BSG-Az.: B 6 KA 29/04 R, erledigt: 09.12.2004

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.12.2003 LS

Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2003

Mit der Berufung wendet sich der Kläger gegen das Urteil des Sozialgerichts (SG) E. vom 21. August 2003, das …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 7. Senat Urteil 10.12.2003 LS

Landesschiedsamt – Festsetzung

Ausgabenvolumina und Punktwert für vertragszahnärztliche …

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 19.11.2003 LS

Vormerkung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit bei Aussteuerung aus Krankengeldbezug

Antragspflichtversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 03.11.2003 LS

Wirtschaftlichkeitsprüfung (hier Arzneikostenregress)

statistische Prüfmethode · Praxisbesonderheit · offensichtliches Missverhältnis · Einblick

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.10.2003

Das Sozialgericht hat die gegen den Bescheid der Beklagten vom 16.05.2000 in der Fassung des …

Sozialrecht Berufung verworfen