Urteile zu § 151 SGG – Seite 28

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Entgeltumwandlung · Lohnverzicht · freiwillige Zusatzleistungen in Gestalt von … · arbeitsvertragliche Regelung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Diplom-Ingenieur der Architektur · Erbringung von Architektur- und Planungsleistungen im … · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitsstörung auf psychiatrischem Gebiet · Abgrenzung: spezifische Phobie · dissoziative Bewegungsstörung · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arztvorbehalt

Heilpraktikerin · traditionelle chinesische Medizin · keine Approbation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anspruch des Betroffenen auf Krankenhilfe im Falle einer … · Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Krankenhausträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · durchgehender Leistungsbezug · frühere und aktuelle Wohnung beim gleichen Vermieter

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der Anwartschaftszeit · Versicherungspflichtverhältnis · Fortbestehen eines Beschäftigungsverhältnisses bei … · Auslegung eines Aufhebungsvertrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Impfung gegen Grippe und Wundstarrkrampf · Multiple Sklerose · kein ursächlicher Zusammenhang · Kann-Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Türkei · Voraussetzung für die Berücksichtigung von in einem … · Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland unmittelbar vor …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständiger

Anhörung eines bestimmten Arztes · Fragerecht · Antrag auf Befragung in der mündlichen Verhandlung · Rechtzeitigkeit und Sachdienlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – wirksame Klageerhebung

Erkennbarkeit des unbedingten Klageerhebungswillens · Ankündigung weiterer Schritte oder einer späteren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Prüfung durch den MDK · Benennung der beanstandeten Nebendiagnose im Prüfauftrag · Nachkodierung einer Nebendiagnose nach Abschluss der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Haushaltshilfe

keine Anwendung von § 38 Abs 1 S 3 SGB 5 auf Fälle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung nach § 226 Abs 2 S 2 SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Hilfsmittelversorgung – Hörgerät

gleiche Grundsätze im sozialen Entschädigungsrecht und im … · Festbetragsregelung · Freiburger Sprachtest · Vergleichsmessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · zeitlicher Zusammenhang · erstmals 11 Jahre nach einem Arbeitsunfall diagnostizierte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · gewalttätiger Vater · Beweismaßstab · keine Glaubhaftmachung bei vorhandenen Zeugen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe

Verstoß gegen arbeitsvertragliche Nebenpflicht · Entziehung der Fahrerlaubnis eines Berufskraftfahrers · grob fahrlässige Herbeiführung der Arbeitslosigkeit · Überschreitung der Punkteschwelle im Verkehrszentralregister

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Beitragsbemessung in der Sozialversicherung

Zugrundelegung des arbeitsrechtlich geschuldeten … · Entstehungsprinzip · Unerheblichkeit der Frage der Erfüllung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Aufgehoben