Urteile zu § 151 SGG – Seite 41

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Vergütungsanspruch einer Apotheke · Anzahl der Verordnungsblätter nicht von Relevanz für eine … · Gewährleistung einer rechnerischen Überprüfung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Umfang der Nachweis- und Auskunftspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Internatsunterbringung · Beitritt des Sozialhilfeträgers zur zivilrechtlichen Schuld … · rückwirkender Abschluss eines Heimvertrags

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 3
Kurzarbeitergeldanspruch – Anzeige über den Arbeitsausfall

Verlust auf dem Postweg · objektive Beweislast für den Zugang · verspäteter Zugang · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Instandhaltung eines Hilfsmittels · Hörgerät: kein Arbeitsgerät

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

sport-)psychologischen Beraterin · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Zerbst im Landkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept nach Korrekturen · Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld … · Mietwerterhebung · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld … · Mietwerterhebung · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Köthen im Landkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept nach Korrekturen · Anforderungen an Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld … · Mietwerterhebung · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Zerbst im Landkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept nach Korrekturen · Anforderungen an die Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Köthen im Landkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept nach Korrekturen · Anforderungen an Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Entfernung eines überlangen Ileumsegments aus … · OPS 5-454.20 zusätzlich zu OPS 5-455.41 · Nachtrag eines OPS während des Falldialogs möglich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld – Ausklammerung von Bemessungsmonaten

schwangerschaftsbedingte Erkrankung · Kausalität zwischen Erkrankung und Einkommenswegfall · kein Abschluss eines weiteren befristeten Arbeitsvertrags · hypothetischer Kausalverlauf

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Dreijahreszeitraum des § 48 Abs 1 SGB 5 als Blockfrist · eigene Blockfrist bei neuer und eigenständiger Erkrankung · Hypertonie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen