Urteile zu § 151 SGG – Seite 42

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Medizinprodukt …

Beweislast bei Zahlung einer Schlussrechnung unter … · Beweislast bei Nichteinleitung einer Auffälligkeitsprüfung …

Berücksichtigung von Ehegatteneinkommen während des Bezugs … · Verfassungsmäßigkeit

arbeitstechnische Voraussetzung · Nachweis · schädigende Einwirkungen von Quecksilber/Amalgam im … · Nichterreichen einer inhalativen Belastung im Umfang des …

Verweildauer · aufgeschobene Dringlichkeit · drittgradiger Harnaufstau in der Niere · stationäre Aufnahme über Nacht und Operation am Folgetag

Voraussetzungen einer Einrichtung i. S. von § 13 Abs. 1 S. …

Adaptionsbehandlung im Anschluss an eine …

keine Berücksichtigung eines nach dem Rentenrecht der DDR … · Stichtagsregelung des Art 2 § 1 Abs 1 Nr 3 RÜG · Ausschluss eines Leistungszuschlags nach § 85 SGB 6 iVm §§ … · Verfassungsmäßigkeit

Durchführung einer Heilbehandlung

Berechnung der Krankengeldhöhe · keine Berücksichtigung der einer Entgeltumwandlung zur …

posttraumatische Belastungsstörung

gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung · monostrukturelles Zeitarbeitsunternehmen

Unfallereignis · ungeklärte Umstände · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz

betriebliche Voraussetzung · Auslegung der ZAVtIV · volkseigener Produktionsbetrieb des Bauwesens · Gesetzesauslegung

konkludente Korrektur nach § 45 SGB 10 · Umdeutung

keine Ausschöpfung der Möglichkeiten zur Ermittlung des … · § 323 Abs 2 SGB 5 aF kein eigener ggü dem Mitglied wirksam …

mittelbare Unfallfolge · Gesundheitsstörung · medizinische Maßnahme zur Heilbehandlung · Aufklärung des Sachverhalts

Diagnose eines obstruktiven Schlafapnoe-Syndroms bei einem …

Abzug für Sozialabgaben nur bei gesetzlich … · freiwillige Versicherung nicht ausreichend · Wechsel von einer versicherungsfreien zu einer … · einheitliche Bestimmung der Abzugsmerkmale im Bemessungs …

Grundsicherung nach SGB II · Vermögensanrechnung · Nichtangabe von Vermögen · Rückforderung von Leistungen · Elternzeit

Glaubhaftmachung von Jahresendprämien · Nachweis · Glaubhaftmachung · Schätzungsbefugnis

Zumutbarkeit der Teilnahme an einem Bewerbungstraining · Fehlen eines wichtigen Grundes

vollstationäre Behandlungsnotwendigkeit · Versicherter mit Borderline-Persönlichkeitsstörung · Tagesexpositionen · Frage einer primären Fehlbelegung

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · organisatorischer Verantwortungsbereich · mehrtägiges Einführungsseminar eines Ausbildungsbetriebs

Nichtberücksichtigung eines Lohnsteuerklassenwechsels von … · nicht eingetragene günstigere Lohnsteuerklasse auf der … · gesetzeswidrige Amtshandlung · Tatbestandswirkung der eingetragenen Lohnsteuerklasse

Säumniszuschläge bei Forderung rückständiger Beiträge von …

Wirksamkeit · Erfordernis des Nachweises einer nahtlosen … · Europarechtskonformität

Nahtlosigkeit