Urteile zu § 151 SGG – Seite 5
Sozialgerichtsgesetz
7.503 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.503 Entscheidungen
sexueller Missbrauch in der Kindheit · schwere Traumatisierung · stärker werdende Symptome im Rahmen der Begutachtung · keine Retraumatisierung
Geltendmachung einer tödlichen pulmonalen Thromboembolie … · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · Begründung des Mietverhältnisses mehr als zehn Jahre vor … · Einstellung der Mietzahlung nach Trennung und Auszug eines …
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung gemäß § 48 SGB 10 · maßgeblicher Vergleichszeitpunkt · Nichtanwendbarkeit der Einjahresfrist
besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung · kein neuer Eintritt eines Versicherungsfalles bei einem …
Parvovirus B19 bei einer Lehrerin und Erzieherin · Krankheitsfolge: chronisches Fatigue-Syndrom (CFS · haftungsausfüllende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit
keine Geltung für bereits rechtskräftig abgeschlossene …
abschließende Regelung in der TI-Finanzierungsvereinbarung … · kein Anspruch des Vertragsarztes auf eine …
Beitragsnachforderung · Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · abhängige Beschäftigung · Versicherungsfreiheit wegen Überschreitung der …
einmalige Abrechenbarkeit je gesamter Lasertherapie · neue Abrechenbarkeit nur bei neuer Therapie infolge neuer …
Auslegung der GOP 10320, 10322 und 10324 EBM · Vergütung der gesamten Lasertherapie des betreffenden … · keine Abrechnung "einmal je Quartal" · Erforderlichkeit einer metrischen und fotografischen …
Richtgrößenprüfung · Berufsausübungsgemeinschaft (BAG · Heranziehung der gesamten Fälle der BAG auf dem jeweiligen … · quartalsweises Bestehen der BAG
anfängliche Unrichtigkeit des Bewilligungsbescheides
Ausschluss der Übernahme höherer Kosten
Wirtschaftsprüfer · Erweiterung des Kreises der Pflichtmitglieder im … · originäre Berufsausübungsform
Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 4 SGB 5 · keine Ausweitung des Leistungskatalogs · medizinische Rehabilitation · stationäre Rehabilitationsleistung im EU-Ausland
Versorgung mit Medizinalcannabis · begründete Einschätzung · Arzt mit ruhender Approbation
Generikaabschlagspflicht · Wirkstoffgleichheit
Pembrolizumab · fehlende Arzneimittelzulassung für das vorliegende … · Sarkom der Bauchdecke · regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung
Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Prognoseentscheidung nach § 5 Abs 5 SGB 5 · Amtsermittlungspflicht einer Behörde
Betreuung in einer der Werkstatt für behinderte Menschen … · erhöhter Betreuungsbedarf · Umwidmung in den Arbeitsbereich der WfbM · Abschluss von Werkstattverträgen
PTBS bei einem Rettungssanitäter · Kausalzusammenhang · kumulative Traumatisierung · Building-Block-Effekt
Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvereinbarung · Wechsel in Transfergesellschaft · wichtiger Grund
chronische Steißbeinschmerzen · jahrelanges berufsbedingtes Sitzen · Bankkauffrau · Kausalzusammenhang
Erstattung der Leistung
Nachweis von Betriebseinnahmen und -ausgaben
Nachweis der Betriebseinnahmen und -ausgaben
Selbständiger
Berechnung des Übergangsgeldes · keine Erweiterung der Auflistung der … · vorangehender Bezug von Arbeitslosengeld · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch