Urteile zu § 151 SGG – Seite 4

Sozialgerichtsgesetz

7.503 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.503 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · volljähriger Leistungsberechtigter · Vermögenseinsatz · Miterbenanteil an der durch ein Elternteil und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Festbetragshörgerät oder Überfestbetragshörgerät · identische Ergebnisse im Freiburger Einsilbertest · subjektives Empfinden · Überlegenheit des Überfestbetragshörgeräts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Supraspinatussehnenruptur bei einem Heizungsbauer · Kausalzusammenhang · degenerative Vorschädigung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Rechtsbehelfsbelehrung im Widerspruchsbescheid · Wegweiserfunktion · Hinweis auf elektronische Klageerhebung · Bezugnahme auf eine Internetseite

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens aus einer … · Leistungserbringung als Zuschuss oder als Darlehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Fehlbelegungsprüfung · Verstoß gegen Qualitätsgebot · abschließende Entscheidung der Krankenkasse nach § 8 PrüfvV · keine Geltendmachung des Verstoßes

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Förderung der beruflichen Weiterbildung

Weiterbildungsprämie · Anspruchsvoraussetzung · Teilnehmer an einer nach § 81 SGB 3 geförderten beruflichen … · kein Anspruch bei Förderung durch Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Student · Praktikumstätigkeit · Gesamteinkommen · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

speziell angepasster Aktivrollstuhl · Streit über Zweitversorgung für defektbedingte Ausfallzeiten · theoretische Möglichkeit eines Totalschadens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Bemessungseinkommen

von der Türkei bezahlte Religionslehrerin in einer Moschee · Beschäftigte des türkischen Generalkonsulats · Völkerrecht · Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnungsprüfung

materielle Präklusionsregelung · unvollständige Übersendung von Unterlagen · grobe Fahrlässigkeit · unterbliebene Hinweispflicht der Krankenkasse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – öffentliche Zustellung

Erforderlichkeit eines förmlichen Beschlusses · keine Zustellungsfiktion bei bloßer richterlicher Verfügung · Einhaltung der Berufungsfrist · keine Verwirkung bei reinem Zeitablauf

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 10. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – berufliche Weiterbildung

Anspruch auf Weiterbildungsprämie · Bestehen der Zwischenprüfung · Terminologie · Anknüpfung an Berufsbildungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Minderung der Erwerbsfähigkeit · Verschlechterung einer Multiplen Sklerose · Folgen eines Arbeitsunfalls bzw einer unfallbedingten … · Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Umzug ohne Vorliegen einer Zusicherung des … · Förderung bzw Ermöglichung des Umzugs durch Übernahme der … · Sonderregelung des § 67 Abs 3 SGB 2 aus Anlass der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Kodierung einer mit einer diagnostischen Maßnahme … · Erfordernis der Behandlungsrelevanz während des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen