Urteile zu § 151 SGG – Seite 50

Arbeitsunfall · Gesundheitsschaden · weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · gerichtliche Kontrolle

Zweipersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze · Vergleichsraumbildung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung

Vermögenseinsatz · verwertbares Vermögen · Miteigentumsanteil an einem vom dauernd getrennt lebenden …

Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und … · rechtswidrig verweigerte Zustimmung · Ortabwesenheit für länger als sechs Wochen

Erstattung

Ausschluss eines Wiedereinsetzungsgrundes bei unzulässiger …

Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Unwiderruflichkeit der Einverständniserteilung · gesetzliche Rentenversicherung · Vormerkung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit

Hinterbliebenenrente aus der Bayerischen Apothekerversorgung · Kapitalleistungen aus einer vom Arbeitgeber beim … · Verfassungsmäßigkeit

Kürzung des Zugangsfaktors bei "vorzeitiger" …

Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung · Erforderlichkeit einer Abrechnungsprüfung gemäß § 275 Abs 1 … · Auswirkung einer unterbliebenen Abrechnungsprüfung auf die …

mitarbeitender Gesellschafter · Prokurist · Kommanditist bei einer GmbH & Co KG · keine Weisungsrecht gegenüber der geschäftsführenden …

Zuordnung der Kindererziehungszeiten zum Vater · Verfassungsmäßigkeit

Versorgung mit Cannabisarzneimittel gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Beurteilung gemäß der Grundsätze evidenzbasierter Medizin · keine Berücksichtigung ausgeheilter Krankheiten

Mitteilung des Rentenversicherungsträgers über die …

Behandlung einer schwangeren Versicherten wegen Leukämie · Komplikation der Schwangerschaft · Anwendbarkeit von DKR (2009) 1510b

örtliche Zuständigkeit · Aufenthalt in einem Frauenhaus · stationäre Leistung

Träger der Eingliederungshilfe als zweitangegangener … · Therapiedreirad als Leistung der medizinischen … · Vorbeugung einer drohenden Behinderung · Behinderungsausgleich

Unterkunft und Heizung · Abfallgebühr · Bedarf im Fälligkeitsmonat · Nachrang der Sozialhilfe

äußere Wendung in der 36. Schwangerschaftswoche nur bei … · Vorliegen einer vollstationären Behandlung

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · tatsächliche Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils an …

Feststellungsberechtigung hinsichtlich des Vorliegens eines … · gesetzliche Prozessstandschaft des … · analoge Anwendung von § 109 S 1 SGB 7 · von Dritten geltend gemachte Ansprüche nach § 116 SGB 10

Fähigkeit zur Vornahme von Verfahrenshandlungen · Betreuungsverhältnis · Wegfall der Handlungsfähigkeit · Geschäftsunfähigkeit

arbeitstechnische Voraussetzung · belastungskonformes Schadensbild: isolierter … · Berufssportler · Merkblatt BK 2102

Make-up Artist · Visagistin · Maskenbildnerin · Fernsehproduktion

Hörgerät · Anspruch auf bestmögliche Angleichung an das Hörvermögen … · Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des unbedingten …

arbeitstechnische Voraussetzung · Mindest-Expositionszeit · geeignete Belastungsdosis: überdurchschnittliche … · unzulässiger Vergleich: Zeitdauer des Spiel- und …

außergewöhnliche Gehbehinderung · Maßgeblichkeit des Gehvermögens in fremder Umgebung · Gehstrecke für alltägliche Angelegenheiten · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung mit Mindest-GdB …

Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage

Übergangsgeld · Zahlung eines Zwischen-Übergangsgelds im Zeitraum zwischen … · Verletztenrentenzahlung · Einrede der Verjährung