Urteile zu § 151 SGG – Seite 51

Promotionsstudent · wissenschaftliche Forschung für die Promotion · Erkundung einer Bergwerksgrube zur Entnahme von … · Sturz in einen Schacht

kein identischer Regelungsgegenstand bei einem sich auf den … · Antragserfordernis des § 231 Abs 4b S 1 SGB 6

detailgetreue und fotorealistische Lackierung von …

Genehmigungsfiktion · ambulante Liposuktionsbehandlung · Gutgläubigkeit des Versicherten im Zeitpunkt der … · keine Bösgläubigkeit durch Ablehnungsentscheidung der …

Anspruch auf Versorgung mit einer Kapselendoskopie …

Rentner · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Fristsetzung der Krankenkasse · ärztliches Gutachten · Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit

Wert des Beschwerdegegenstandes · kein höherer Betrag als im erstinstanzlichen Verfahren · Verbindung von zwei Klagen zu unterschiedlichen …

Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …

Kostenrisiko für Beschaffung der Mittel für erforderliche … · fehlende Verfügbarkeit von Gebinden nur der benötigten … · Zusatzentgelt nach § 6 Abs 2 KHEntgG

Erforderlichkeit der Entlassung des Patienten bei fehlender … · Unvereinbarkeit einer stattdessen erfolgenden Beurlaubung … · Aspekt der fiktiven wirtschaftlichen Alternativbehandlung

fortgezahltes Arbeitsentgelt innerhalb der ersten vier … · kein Anspruch auf Erstattung

einheitlicher Studiengang von Bachelo- und Masterstudium

Anspruch auf Versorgung mit einem elektromotorunterstützten … · Krankenbehandlung · Behinderungsausgleich · fehlende Notwendigkeit

mittelbarer Behinderungsausgleich · Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Wirtschaftlichkeitsgebot · Übermaßverbot

Angriff im Ausland · Terroranschlag während eines Urlaubs in der Türkei · Versagung der Entschädigung wegen Nichtbeachtung der Reise … · Sicherheitswarnung vor Menschenansammlungen und besonders …

Heilungsbewährung nach Brustkrebs · sozialgerichtliches Verfahren · fehlerhafte Sachbehandlung durch das Sozialgericht · Hinausgehen über den Klageantrag des Klägers

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Fähigkeit zur Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · unwillkürliche Lautäußerung · „Störung“ anderer Veranstaltungsteilnehmer

Tod des vorrangigen Sonderrechtsnachfolgers · nächstrangig Begünstigter · Zuwachstheorie ohne zeitliche Begrenzung

§ 115b SGB V · Einheitlicher Bewertungsmaßstab · Grundpauschale · Regelleistungsvolumina · Gleichbehandlung von Krankenhäusern und Vertragsärzten

Fortbildungsnachweis · Honorarkürzung · vertragsärztliche Versorgung · Sozialversicherungsrecht · Satzungsrecht

DRG-Abrechnung · Beatmungszeit · HFNC · Medizinischer Dienst · Krankenhausvergütung

psychischer Gesundheitsschaden · PTBS · Diagnosesysteme: ICD-10, DSM IV, DSM V · A-Kriterium

Höhe der Umlage · keine Angaben über die Bruttolohnsumme · Schätzung · gerichtliche Überprüfung

Verfassungsmäßigkeit der Regelung in § 307d Abs 1 S 3 SGB 6 · Zulässigkeit der Differenzierung zwischen Eltern von vor …

Hörgerät · Notwendigkeit zur Beseitigung einer bereits eingetretenen … · abhängig von den spezifischen Anforderungen des … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und …

Akquirierung und Gewinnung von Neukunden für ein … · variable Entgeltvereinbarung · der Höhe nach begrenzte Provisionsvergütung · Zugriffserfordernis auf Terminkalender der Auftraggeberin

keine obligatorische Anschlussversicherung bei … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Kapitalvermögen · Einkommensteuerbescheid

Unterbleiben einer Fristsetzung von zehn Wochen zur … · keine Nachholbarkeit der diesbezüglichen Ermessensausübung …

Versicherungspflicht · Aufnahme eines Zweitstudiums nach Vollendung des 30. … · Überschreitung der Altersgrenze

Kostenerstattung · Versorgung mit Liegedreirad mit Elektroantrieb · fehlende Zweckbestimmung für die speziellen Bedürfnisse … · Liegedreirad mit Elektroantrieb als allgemeiner …

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung als unzulässig · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 … · Sozialhilfe

Übergang der Eingliederungshilfe vom SGB 12 ins SGB 9 2018 · Beteiligtenwechsel oder Klageänderung

Beschäftigung oder Tätigkeit des Leiters der Abteilung … · Verfassungsmäßigkeit