Urteile zu § 151 SGG – Seite 52

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Hamburg 3. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Schwerbehinderteneigenschaft · GdB-Herabsetzungsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · dritter Ort als Ausgangspunkt des Arbeitswegs · Betriebsweg · gemischte Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychischer Gesundheitsschaden · Nachweis im Vollbeweis · verbale Attacke eines Kunden · vorherige Beleidigung seitens der Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · Störungen der Orientierungsfähigkeit · geistig behinderter Mensch · Wegefähigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Verfahrensmangel · Anhörung eines bestimmten Arztes · geforderter Nachweis zur Gutachtenerstellung innerhalb … · keine gesetzliche Grundlage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung · Aufwandspauschale · Vorliegen einer Prüfung, die nicht zu einer Minderung des … · Beginn des Laufs des Zinsanspruchs bei Eintritt der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Schutzzweck der Norm · Weg zum Postbriefkasten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausapotheke

ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus · keine Anwendbarkeit des ermäßigten Steuersatzes von 7 % … · Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse … · ausdrückliche Verneinung der Anwendbarkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 31
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Rücknahmestreit über Beendigung eines Berufungsverfahrens … · Entscheidung des Gerichts · Betreibensaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Übernahme ungedeckter Heimkosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung des unmittelbaren Weges · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Versorgungsvertrag · Kündigung · fehlende Verwaltungsaktbefugnis · Kündigungsgrund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Notarzt im Rettungsdienst Baden-Württemberg · Nebentätigkeit eines Krankenhausarztes · Vertrag über freie Mitarbeit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben