Urteile zu § 151 SGG – Seite 53

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109

bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule · arbeitstechnische Voraussetzung · langjähriges Tragen schwerer Lasten auf der Schulter · wissenschaftlichen Stellungnahme des Ärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · GdB-erhöhende Wirkung eines Einzel-GdB von 30 · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · vertretungsberechtigter Betriebsleiter · Gesellschafterbeschluss zur Bestellung zum … · maßgeblicher Zeitpunkt für statusrechtliche Beurteilung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

GdB-Aufhebung und GdB-Neufestsetzung in einem Bescheid · Auslegung als einheitlicher GdB-Herabsetzungsbescheid · teilweise) Aufhebung des letzten GdB-Änderungsbescheids · keine verdrängende Neufestsetzung im GdB-Änderungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

sozialgerichtliches Verfahren · Nachweis der Funktionsbeeinträchtigung · Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch die … · unzureichende Ermittlungen zum Ausmaß einer Erkrankung zu …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Aktivität der kulturellen Bildung · Teilnahme an einer Jugendweihefeier

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Theorie der wesentlichen Bedingung · Kreuzbandriss und Knorpelfraktur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Gesundheitsschaden · Nachweis · partielle posttraumatische Belastungsstörung · keine Zuordnung zu einem international anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Unverwertbarkeit wegen angeordneter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Aufrechnung durch die Krankenkasse · Ausschluss nach § 325 SGB 5 aF bzw § 412 SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietminderung · nachträgliche Feststellung des Nichtbestehens eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

Schulpause · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · wirksame schulische Aufsichtsmaßnahme · erweiterter Pausenhof

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Festlegung des Wortlauts der Abrechnungssammelerklärung · normativer Charakter · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft (üBAG · Unterzeichnung der Sammelerklärung von allen Partnern der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidungsformel

hinreichende Bestimmtheit · Verpflichtung zur Leistung "in gesetzlicher Höhe"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Spekulations- bzw Kursgewinne aus Aktiengeschäften mit … · Teilnahme an Produkttests · Kaufpreiserstattungen nach Produkttests

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unangemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsaufforderung Jahre vor Erstellung eines … · kein Beginn der sechsmonatigen Übergangsfrist wegen … · Unschlüssigkeit des Konzepts wegen Einbeziehung von Zimmern …

Sozialrecht Abgeändert