Urteile zu § 151 SGG – Seite 57

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe in anderen Lebenslagen

Übernahme von Bestattungskosten · Unzumutbarkeit der Kostentragung · Einzelfallprüfung · späte Antragstellung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Ermittlung des Bemessungszeitraumes

ausgeübte Teilzeitbeschäftigung · Bereitschaft der Vermittlung in Vollzeit · erhöhtes Arbeitslosengeld · keine Gesetzes- oder Rechtsanalogie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Leistungen zur beruflichen Weiterbildung · Übernahme der Weiterbildungskosten · Kinderbetreuungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozessurteil statt Sachurteil · Urteilsberichtigung · Rücksendung einer fehlerhaften Urteilsausfertigung zum …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung

Erheblichkeit und Sachdienlichkeit von weiteren Ermittlungen · Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens · Vorliegen eines Ermittlungsausfalls · Zurückverweisung in der Rechtsmittelinstanz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Tanzpädagogin

selbstständige künstlerische Tätigkeit · Befreiung von der Versicherungspflicht auf Antrag · Ablauf der Frist für die Erklärung zur Beendigung der … · Unwiderruflichkeit der Versicherungsfreiheit auch bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Angaben

Werbebroschüre · keine Zusicherung iSd § 34 SGB 10 · künstliche Befruchtung · keine lebensbedrohliche oder wertungsmäßig vergleichbare …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Arbeitnehmerüberlassung · Vorliegen eines illegalen Beschäftigungsverhältnisses · Nettolohnfiktion · formaler Werkvertrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Berufungsfrist

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Berufungseinlegung per Telefax kurz vor Ablauf der … · Verwendung einer falschen, aber existenten Faxnummer · keine Rechtfertigung durch "OK"-Vermerk des Sendeprotokolls

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Indikation für den Verschluss des linken Vorhofohrs · Implantation eines Vorhof-Okkluders

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung · kein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch wegen … · Bestandskräftigkeit und Wirksamkeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung auf neurologischem und … · Amnesie: Nachweis im Sinne eines organisch-amnestischen … · nicht validierte Nachweismethode: Diffusion Tensor Imaging … · Leitlinie "Begutachtung nach gedecktem Schädel-Hirntrauma …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Direktzahlung der Unterkunftsleistungen an den Vermieter · Betriebskostenguthaben · Minderung des Unterkunftsbedarfs im Folgemonat nach Zufluss · Zeitpunkt des wertmäßigen Zuwachses

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · kein Mindestalter von 60 Jahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattungstatbestand

nicht rechtzeitige Leistungsmöglichkeit einer Krankenkasse … · Vorliegen eines Kausalzusammenhangs zwischen nicht … · Begriff der Unaufschiebbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Überweisung des Arbeitsentgelts vom Arbeitgeber am … · Erfüllungswirkung · Verwahrungsvertrag des Arbeitnehmers mit Drittem

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen