Urteile zu § 151 SGG – Seite 58

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Heimweg von einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung · Unfallkausalität: Ausschluss wegen alkoholbedingten … · absolute Verkehrsuntüchtigkeit · BAK von 3,06 Promille

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Beitragsfestsetzung aus Versorgungsbezügen seitens der … · Voraussetzungen einer Verwirkung der Beitragserhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Krankenversicherung

Pflegeversicherung · Beitragsbemessung · keine Beitragsentlastung wegen des Betreuungs- und … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragspflicht

Auszahlung des Rückkaufwerts (Deckungsrückstellung) einer … · Kündigung der Direktversicherung während des bestehenden …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung der Arbeitslosen (KVdA)

Anspruch auf Krankengeld · Leistungsbezug nach § 145 SGB 3 · Erfordernis des Entgeltausfalls bei Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsloser muss Arbeitslosengeld zumindest für einen Tag …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

selbstbeschaffte Leistung · Diabetes · Aufenthalt in einem Diabetes-Dorf · Unterkunfts- und Verpflegungskosten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Nebenkostennachforderung für eine nicht mehr bewohnte … · Unterkunftskosten für die neue Wohnung · Erforderlichkeit des Umzugs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – ambulante Strahlentherapie

Notwendigkeit einer Begleitung aufgrund einer nicht … · keine Übernahme der Personalkosten für die Begleitung eines … · Stellvertreterleistung · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnung von Fallpauschalen · Kodierung der Hauptdiagnose · Bestimmung der Begriffe "Krankheit" und "Symptom" allein … · Verschlüsselung des Kodes für die spezifische Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Gegenstand des Verfahrens · Einbeziehung von Ausführungsbescheiden · Vorliegen eines neuen Verwaltungsakts iS des § 96 SGG · Dispositionsbefugnis der Parteien hinsichtlich …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Rente wegen Berufsunfähigkeit

Überprüfungsverfahren · kein rechtzeitiger Rentenantrag feststellbar

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

GdB-Neufeststellung nach Heilungsbewährung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Prostata- und Blasenkrebs · Geltendmachung weiterer Gesundheitsstörungen

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Schlafapnoe-Syndrom · Maskenunverträglichkeit trotz erforderlicher nasaler … · GdB von 50

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Einkommensberücksichtigung · einmalige Einnahme · Berücksichtigung im Zuflussmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · täglich entstehende Fahrkosten zu einer Methadonbehandlung · Unabweisbarkeit · Bedarfsdeckung durch die gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben · Hilfen zur Förderung der Begegnung und des Umgangs mit … · Assistenzleistung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

keine MdE in rentenberechtigender Höhe · nicht regelrechter Körperzustand · keine Beeinträchtigung des körperlichen oder geistigen … · Hodenprellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

fehlende Klagebegründung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · unrechtmäßige Feststellung einer Klagrücknahmefiktion · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen