Urteile zu § 151 SGG – Seite 61

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

nachträgliche Korrektur oder Änderung von Datensätzen durch … · Umsetzung des vom MDK gewonnenen Prüfergebnisses · höhere Vergütungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

kein Anspruch auf Versorgung mit dem Therapiegerät … · Hilfsmittel zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · fehlende positive Empfehlung des G-BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Durchführung der Familienversicherung

Gesamteinkommen · Berücksichtigung von nicht nach deutschem Recht … · fehlende Angaben über die Einkommensverhältnisse des … · Verletzung der Meldepflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

nachträgliche Korrektur oder Änderung von Datensätzen durch … · Umsetzung des vom MDK gewonnenen Prüfergebnisses · höhere Vergütungsforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · chronische Schmerzerkrankung · Theorie der wesentlichen Bedingung · nicht schwerwiegender Unfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · keine Klagebefugnis der Gesamtrechtsnachfolger/innen · kein Feststellungsinteresse · Sonderrechtsnachfolge gem § 56 SGB 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil zitiert von 1
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzereignis

vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit · offensichtliche Masselosigkeit · Zahlungsunwilligkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 5. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Prüfung ärztlich verordneter Leistungen nach … · Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit von Zielwerten in der … · Anscheinsbeweis der Unwirtschaftlichkeit · hier: Streit über sog Zielfeldregress wegen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes

Bestehen einer fortführungsfähigen Praxis · Fallzahlen von rund 50 % des Fachgruppendurchschnitts · Feststellung der Nichterforderlichkeit einer Nachbesetzung · Bedarfsprüfung bezogen auf den gesamten betroffenen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – abtrennbarer Streitgegenstand

Sozialhilfe für Ausländer bzw Überbrückungsleistungen · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen