Urteile zu § 151 SGG – Seite 62

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

akute respiratorische Insuffizienz · Feststellung innerhalb von 24 Stunden nach einer Operation … · keine Kodierung nach ICD-10-GM 2012 Nr J96.- oder J95.2

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Durchführung einer Bronchoskopie unter Verwendung eines mit … · Kodierung nach Nr 1-620.10 OPS 2015

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH · Rechtsmacht · qualifizierte Sperrminorität · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Vorbezugszeit · Unterbrechung durch Anspruchseinschränkung · rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Ausweispapieren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung · Einsetzen der Sozialhilfe · Kenntnis des Sozialhilfeträgers von den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Kindergeldnachzahlung in 2015 · Rechtsänderung zum 1.8.2016 · Geltungszeitraumprinzip

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben · Übergangsgeld · kein Beendigungstatbestand gem § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 · keine Höchstgrenze von 78 Wochen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
sozialgerichtliches Verfahren - Klageart

kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer bei einer GmbH · Kapitalbeteiligung · Vorliegen einer echten Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer bei einer GmbH · Kapitalbeteiligung · Vorliegen einer echten Sperrminorität · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter … · Versorgungsbezug

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung der Rentner

Mitgliedschaft · Feststellung · Zuständigkeit · Beginn der Rahmenfrist mit erstmaliger Aufnahme einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung · Kodierung der Nrn J69.0 ICD-10-GM 2010 und OPS Nr 8-981.1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Kassenärztliche Vereinigung – Regelleistungsvolumen

Honorarverteilungsmaßstab · Einschränkung der Honorierung bei Ärzten mit anteiligem … · Verstoß gegen höherrangiges Recht

Sozialrecht
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

aufstockender Leistungsbezug neben selbständiger Tätigkeit … · Nichtabführung der auf die Witwenpension entfallenden … · Berücksichtigung der Witwenpension als Einkommen · keine Absetzung der Versicherungsbeiträge bei Nichtabführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Erstattung der Kosten einer Arbeitsgelegenheit gemäß §16d …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

psychische Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · keine relevante Vorerkrankung · posttraumatischen Belastungsstörung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Vermögenseinsatz · Abgrenzung zum Einkommen · Erbschaft · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

sonstiger Versicherungspflichtiger · Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Begriff der Unmittelbarkeit · Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Bestattungskosten

Verweis auf vorrangig Verpflichtete

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Krankenhausbehandlung · nahtlose Arbeitsunfähigkeit nach der Entlassung · Obliegenheit der Versicherten, fristgerechte Feststellung … · keine Entbindung durch Befugnis der Krankenhäuser, im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen