Überprüfungsverfahren · Überprüfungsumfang und -pflicht · Anforderungen an einen hinreichend konkreten …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 151 SGG – Seite 65
Sozialgerichtsgesetz
7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.506 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden gegen den … · örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · Einrichtungskette · Unterbrechung
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für … · Unterbringung in einem Pflegeheim
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bewilligung von Leistungen "ohne Anerkennung einer … · Rechtsverletzung · Nebenbestimmung
Sozialrecht Aufgehoben
Auslegung von Prozesserklärungen · Ermittlung des wirklichen Willens · Rüge der "Untätigkeit" des Gerichts nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Berufung verworfen
Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer ohne … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis und Glaubhaftmachung der Zahlung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des Bescheids zum Zeitpunkt der Bewilligung · spätere Änderung der Verhältnisse · Wegfall der Voraussetzungen im zweiten Elterngeldmonat · irrtümliche Weiterarbeit des Elterngeldbeziehers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine Bindung der Elterngeldstellen an die Bejahung des … · Auslandsaufenthalt in den USA · Leben der Familie im Ausland · neuer Lebensmittelpunkt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungszusage auf Kapitalbasis (sogenannte Deferred … · beitragspflichtiger Versorgungsbezug
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Behauptung sexuellen Missbrauchs in der frühsten Kindheit · Vernachlässigung von Kindern · tätlicher Angriff · Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung aus Pflege- und … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fremdgeschäftsführer einer Einheits-GmbH & Co KG · abhängige Beschäftigung · keine Anwendung der Regelungen zur Versicherungsfreiheit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · geringfügige Unterbrechung · Verlassen des öffentlichen Verkehrsraums
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abweichende Regelsatzfestsetzung · Besuchsfahrten zu den Enkeln
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Kostenübernahme für einen Schwenk-Hub-Sitz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fünfmonatsfrist für die nachträgliche …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Verwertbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Qualitätsprüfer · Rahmenvertrag als Freier Mitarbeiter · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Aufwandspauschale bei einer Prüfung der … · keine Rückforderung von vorbehaltlos gezahlten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
beitragspflichtige Einnahmen · Berücksichtigung von Verlustvorträgen nach § 20 Abs 6 EStG …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
"unmittelbar" iS des § 20 Abs 1 Nr 3 SGB 6 · Arbeitslosengeldbezug bis zweieinhalb Wochen vor Beginn der … · Bewilligung der Leistung zur medizinischen Rehabilitation …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
schweizerische Kinderrente nach Art 35 IVG unterfällt nicht … · Ergänzung der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler
Sozialrecht Aufgehoben
Vermögensberücksichtigung · Verwertung einer nicht selbst genutzten Immobilie · offensichtliche Unwirtschaftlichkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung bei Übertritt aus dem Ausland · Erstattungspflicht des für den Geburtsort des … · Ausschlussfrist des § 111 SGB 10 · Anwendbarkeit des § 112 SGB 10 auf Rückrückerstattungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Begleitperson · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Katalogfälle nicht abschließend · Gleichstellung bei gleich schwerer Teilhabebeeinträchtigung
Sozialrecht Abgeändert
Altersgrenze · Satzungsregelung der Krankenkasse · Erteilung eines elektronischen Bescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallkausalität · Gang in die Werkstatt · Theorie der wesentlichen Bedingung · Stolpern über den eigenen Hund
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mitarbeitende Familienangehörige · MdE-Feststellung · mehrere Versicherungsfälle · mehrere Gesundheitsschäden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss der Rechtsnachfolge gem § 59 S 2 SGB 7 · nicht anhängiges Verwaltungsverfahren · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · keine Fiktion des maßgeblichen Beginns eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Syndikusanwalt · keine Befreiungsmöglichkeit nach § 231 Abs 4b SGB 6 iVm § 6 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Syndikusanwalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast des Rentenversicherungsträgers hinsichtlich des … · Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erst …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen