Urteile zu § 151 SGG – Seite 77

haftungsbegründende Kausalität · traumatische Dissektion als Gesundheitserstschaden · Nachweis · Wahrscheinlichkeit

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · suizidale Absicht · Verlassen des Arbeitsweges

Rückerstattung zu Unrecht erstatteter Aufwendungen nach § … · Hemmung der Verjährung durch Phasen kooperativer …

Verlegung des Wohnorts ins EU-Ausland · kein Ruhen nach § 16 SGB 5 · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bleibt wirksam

kein einheitlicher Apothekenabgabepreis bei Lieferungen … · Umsatzsteuerpflicht der Krankenkasse · kein Verstoß gegen den freien Warenverkehr bei fehlendem …

Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersleistung einer schweizerischen … · Leistung öffentlich-rechtlicher Art

Abgrenzung zum gerichtlichen Beweisverfahren · kein Beweisverwertungsgebot · Übergehen des Widerspruchs gem § 76 Abs 2 Nr 1 SGB 10 … · kein Gegenstand des Sozialdatenschutzes

weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Konkurrenzursache

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · dritter Ort · regelmäßiger Aufenthalt am Wochenende bei den Eltern

Anwendungsbereich

rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · typisierende Betrachtungsweise · Unerheblichkeit einer späteren Berichtigung von … · Vollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen

Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch des Arbeitsbereichs einer Werkstatt für behinderte … · Vorliegen einer wesentlichen Behinderung

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schülerbeförderungskosten · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Übertragung des Wahl- und Bestimmungsrechts auf die Eltern

Beitragsnachforderung · Anspruch des Leiharbeitnehmers nach § 10 Abs 4 AÜG aF · einmalig zu zahlendes Entgelt · für Entstehen der Beitragsansprüche gilt bei Einmalzahlung …

kein Erstattungsanspruch der Bundesagentur für Arbeit für …

Hilfsmittel · Anspruch auf LifeVest-System nur für die im …

Architektin · Tätigkeit als Immobiliengutachterin

anpassungsunschädlicher Dreijahreszeitraum · rückwirkende Gewährung einer Rente an die …

Gesellschafter-Geschäftsführer einer UG … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Verjährung des Erstattungsanspruchs · keine Hemmung der Verjährung: Anforderung der … · schriftliche Geltendmachung des Anspruchs gem § 111 SGB 10 · Verwaltungsvereinbarung VV Generalauftrag Verletztengeld …

Feststellung eines Versicherungsfalls · Aussetzung des Verfahrens gem § 108 Abs 2 SGB 7 · gesetzliche Unfallversicherung · Unfallversicherungsschutz

Förderfähigkeit einer schulischen Ausbildung zum Logopäden … · Kostenerstattung nach zu Unrecht erfolgter …

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Kenntnisgrundsatz

Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung- schlüssiges Konzept des … · angemessene Heizkosten · Programm "Heikos"

Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a Nr 3 SGB 6

Unterhaltsunvermögen des Kindes wegen körperlicher …

Bundesfreiwilligendienst

Höhe des Regelbedarfs · Ermittlung des Berufungsstreitwertes im Streit um die Höhe …

Regelbedarf · Grundsicherung nach SGB II · Verfassungswidrigkeit · Pauschalierung · Bundesverfassungsgericht

Auszahlung und ggf Einbehaltung einer Rentennachzahlung · Abrechnung und Erstattung einer Rentennachzahlung · Anwendbarkeit der §§ 102ff SGB 10 bei Auswirkungen einer …

Berücksichtigung von Anwartschaften aus einer zusätzliche … · Anforderungen an die betrieblichen Voraussetzungen · Einbeziehung in das Zusatzversorgungssystem bei Tätigkeit …

Nebeneinanderabrechnung des Ordinationskomplexes (Ziffer … · Mindestzeit für den Arzt-Patienten-Kontakt von 20 Minuten · Einstellung in die Prüfung nach Tageszeitprofilen