Urteile zu § 151 SGG – Seite 78

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verwerfung der Berufung durch Beschluss · Versäumung der Berufungsfrist · Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form … · fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verwerfung der Berufung durch Beschluss · Versäumung der Berufungsfrist · Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form … · fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verwerfung der Berufung durch Beschluss · Versäumung der Berufungsfrist · Berufungseinlegung in elektronischer und schriftlicher Form … · fehlende eigenhändige Unterschrift im Faxschreiben

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Dauer des Krankengeldes

neuer Dreijahreszeitraum · Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Erkrankung · Arbeitsfähigkeit von mindestens sechs Monaten · Feststellung negativer Tatsachen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Einstiegsgeld · zeitlicher und sachlicher Zusammenhang zur Aufnahme einer … · Erforderlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Vorverfahren

Gegenstand des Vorverfahrens · zeitliche Begrenzung bei Ablehnungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Antragserfordernis nach vorherigem Vergleich

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Testspiel vor einem Pokalturnier eines großen Versicherers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Arbeitsunfähigkeit wegen unversicherter gesundheitlicher … · Beweislast des Versicherten · Nichtmehrvorliegen einer unfallunabhängigen Erkrankung · keine Bindungswirkung: ärztliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sonderversorgung der Angehörigen der Deutschen Volkspolizei

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Bekleidungs- und Verpflegungsgeld als … · Ermessen des Versorgungsträgers zur Korrektur eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Anwendbarkeit auf Folge- und Zweitantragsteller · Entscheidung des BAMF über den Folge- oder Zweitantrag · unabweisbar gebotene Leistung · Kürzung um den Geldbetrag zur Deckung persönlicher …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Alterssicherung der Landwirte

Hofabgabe · Bezieher einer Altersrente als Mitunternehmer ohne …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen · Steuererstattung als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Abrechnungsprüfung

nachgehende Richtigstellung vertragsärztlicher … · anzuwendende Rechtsvorschrift · Rücknahme · Vertrauensschutz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Zulassungsausschuss

Antrag auf Genehmigung einer (überörtlichen) … · Gebühr gem § 46 Abs 1 S 1 Buchst c Ärzte-ZV · Äquivalenzprinzip

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Mutter als Sekundäropfer · Unmittelbarkeitszusammenhang · natürliche Einheit · Schockschaden durch Nachricht von der Gewalttat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen