Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 151 SGG – Seite 92
Sozialgerichtsgesetz
7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7.506 Entscheidungen
berücksichtigungsfähiges Arbeitsentgelt · Erstattung durch Ausgleichsystem · Urlaubsvergütung · Urlaubs- und Ausgleichskasse der Bauwirtschaft
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Entlassung aus stationärer Behandlung · Feststellung weiterer Arbeitsunfähigkeit · keine überzogenen formalen Anforderungen an … · fehlende ärztliche Unterschrift auf Aufnahme- bzw …
Sozialrecht Aufgehoben
kein Feststellungsinteresse für den Eintritt der … · Unzulässigkeit der Leistungsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beteiligtenfähigkeit einer ehemaligen … · Wirtschaftlichkeitsprüfungsverfahren · eingetretene Bindungswirkung des Bescheides des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendung · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · Vermietung des ehemaligen Kinderzimmers an das volljährige …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Vorbereitungshandlung · Betriebsweg · unmittelbares Betriebsinteresse
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufrechnungserklärung für später entstehende …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Ausmaß der Beeinträchtigungen im Alltagsleben · maßgeblicher Zeitpunkt bei Anfechtungsklage · verspäteter Antrag nach § 109 SGG · Antragstellung erst in der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenstatus · sozialgerichtliches Verfahren · unselbständige Anschlussberufung bei Nichtannahme eines … · Kostenentscheidung
Sozialrecht Abgeändert
ständige Begleitung · regelmäßiger Hilfebedarf · konkrete Hindernisse bei Haltestellen und Bahnhöfen … · vorübergehender Gesetzescharakter der …
Sozialrecht Aufgehoben
tätlicher Angriff · Rechtswidrigkeit · Fixierung durch Polizei und Ärzte bei Eigengefährdung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die endgültige Entscheidung nach …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gicht und Untergewicht · fehlende Mehrkosten bei Vollkost
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Schenkung eines Kraftfahrzeugs · einmalige Einnahme in Geldeswert · keine zweckgebundene Einnahme
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verlängerung · Absolvierung eines anerkannten Freiwilligendienstes · Verzögerung der Ausbildung · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Aufgehoben
Einbindung in den Rufbereitschaftsdienst einer Abteilung … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegebett mit besonderen Sicherheitsvorkehrungen · Leistungszuständigkeit · Zweck der Pflegeerleichterung · Hilfsmittelverzeichnis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsschutzbedürfnis · Beschwer · Zeitpunkt des Vorliegens · höhere Verletztenrente
Sozialrecht Berufung verworfen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abgrenzung: eigenwirtschaftlicher und betrieblicher … · Rückweg von Notdurftverrichtung und Händewaschen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsbeschwer · Verstoß gegen § 123 SGG: Auslegung des Klageantrags nach … · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankengeldbezug · Feststellung · Zuständigkeit · Rentenversicherungsträger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rollstuhlfahrrad zum Zweck der Integration eines … · Erfordernis der selbständigen Handhabung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenhausbehandlung · Prüfverfahren durch Medizinischen Dienst der … · Anspruch auf Aufwandspauschale für jeden überprüften … · keine "Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit" …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Ermessensleistung · Eingliederungsvereinbarung · Eingliederungsziel Aufnahme selbstständige Tätigkeit und … · keine Verbindlichkeit der vertraglichen Verpflichtungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungen des Unfallversicherungsträgers: Verletztengeld … · Ersatz für das in der Justizvollzugsanstalt erwirtschaftete … · Erfüllungswirkung · Sozialgeheimnis
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Berufungsantrag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Meniskusschaden · traumatischer Meniskusschaden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe · geeigneter Ort · Verabreichung von Medikamenten über eine Magensonde
Sozialrecht Aufgehoben
Abrechnungsberechtigung der Manuellen Therapie · Ausschluss von Masseuren und medizinischen Bademeistern · Rechtmäßigkeit · Verfassungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Wohngemeinschaft von Pflegebedürftigen kann geeigneter Ort … · Anspruch auf Erbringung von Leistungen der Behandlungspflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hornhautkrümmung (Keratokonus · kein Anspruch auf circuläre Keratotomie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ruhen bei Auslandsaufenthalt · Verweigerung der Zustimmung nach § 16 Abs 4 SGB 5 durch die … · kein Ermessensfehlgebrauch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zuständiger Leistungsträger · gesetzliche Krankenkasse · gesetzliche Unfallversicherung · keine Bindungswirkung der ablehnenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen