Urteile zu § 151 SGG – Seite 93

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens auf einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beitragspflicht von Zuwendungen der LBS Baden-Württemberg … · verbundenes Unternehmen · Zugehörigkeit zur Sparkassen-Finanzgruppe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · freiwilliges soziales Jahr im Ausland · Bemessungszeitraum · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Übernahme zusätzlicher Kosten für eine nächtliche … · Hilfe für andere Verrichtungen nach § 61 Abs 1 S 2 Alt 3 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Unterstützung durch einen neuen Partner · nachhaltige Entlastung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Leistungserbringungsrecht · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenrecht

Verschuldenskosten gem § 192 Abs 1 S 1 Nr 2 SGG · keine Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung … · günstiges Beweisergebnis nach Gutachteneinholung gem § 109 …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 4
Streitgegenstand eines Klageverfahrens

Erlass eines wertfeststellenden Rentenbescheides nach einem … · Fremdrentenrecht · Arbeitsbescheinigungen eines rumänischen Arbeitgebers · Nachweis von Beitragszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Ausschreibung

Vertragsarztsitz · Verzicht des Arztes bzw Einbringung in ein Medizinisches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Vertragsärztliche Versorgung – (teilweiser) Zulassungsverzicht

Ende des vertragsärztlichen Status insgesamt · keine Spaltung eines erteilten vollen Versorgungsauftrags … · auch nicht bei Doppelzulassung · Anfechtung der Verzichtserklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Ermittlung der angemessenen Heizkosten · Nichteignung des Computerprogrammes Heikos 2.0 · unangemessene Heizkosten durch energetisch ungünstigen … · keine Pflicht zu Kostensenkungsmaßnahmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Dauer der unfallbedingten Arbeitsunfähig- und … · Nachweis · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Leistungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – selbstbeschaffte Heilbehandlungsmaßnahmen

Kostenerstattung durch den Unfallversicherungsträger in … · unaufschiebbare Leistung · unrechtmäßige Leistungsablehnung · rechtzeitige Überprüfungsmöglichkeit der Geeignetheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweiswürdigung

widersprüchliche Sachverhaltsdarstellung · höherer Beweiswert: zeitlich frühere Aussage · Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage · Kriterien nach Bender/Nack/Treuer

Sozialrecht Aufgehoben