Urteile zu § 151 SGG – Seite 98

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Lehrer · kein Entgegenstehen eines rechtswidrigen bestandskräftigen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 24
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Dozent an einer Sprachenschule · Vereinbarung · freier Mitarbeiter auf Honorarbasis · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – einheitliche Kostenentscheidung

Sozialversicherungspflicht · Tätigkeit im Bereich der Verkaufsförderung, Promotion und … · Dienstleistungsvertrag · Aktionsvereinbarung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung der … · Erstattungsforderung als Insolvenzforderung · fehlende Befugnis zum Erlass eines Erstattungsbescheides · Vollstreckungsverbot

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Richtgrößenregress

kein Ausschluss durch die Aufgabe der vertragsärztlichen … · Anwendbarkeit der vom BSG entwickelten Maßstäbe zur … · Wahrung der Frist auch bei Ablehnung einer … · Fristbeginn nach Ende des Kalenderjahrs des geprüften …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Tumorendoprothese · Abschluss der Heilungsbewährung · Vorliegen einer Behinderung · Differenzierung nach Lebensalter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Klassenfahrt · sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · degenerative Vorerkrankung · Riss der Rotatorenmanschette · anlagebedingte Schulterbeschwerden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Kausalität · psychischer Gesundheitsfolgeschaden · posttraumatische Belastungsstörung bzw Anpassungsstörung · A-Kriterium

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Kürzung der Versorgung wegen Abschaffung des … · Verfassungsrecht · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Änderungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsmaxime

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zweifel an der Erwerbsfähigkeit eines Leistungsberechtigten · Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft mit erwerbsfähigem … · Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragspflicht

landwirtschaftlicher Unternehmer · Beantragung und Entgegennahme von Subventionsleistungen zur … · Satzungsbestimmung · Meldefrist

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Höhe der Geschäftsgebühr für Kostenwiderspruchsverfahren · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz angenommener …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Krankenkassenwahlrecht – Sozialhilfeempfänger

Wahlrecht nur zu Beginn der Leistung · kein späterer Wechsel der Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – freiwillig versichertes Mitglied

Elterngeldbezug · Beitragsentrichtung nach Mindesteinnahmen · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anfechtung eines nur an ein Mitglied der … · fehlende Klagebefugnis der anderen Mitglieder · Erledigung durch Zeitablauf · Feststellungsinteresse bei einer …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Fahrtkostenbeihilfe · Selbstfahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Ersetzung des vorläufigen Bescheides durch die endgültige … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen