Urteile zu § 151 SGG – Seite 99

Sozialgerichtsgesetz

7.506 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 151 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7.506 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 8

unstatthafter Antrag auf Durchführung einer mündlichen … · richtige Entscheidungsform · Urteil · Beschluss

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

neurotische Störung mit dissoziativen Krampfanfällen · somatoforme Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · keine Vergleichbarkeit mit epileptischen Anfällen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Arbeitsentgeltanspruch · tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht · auflösende Bedingung · Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

anwendbares Recht bei Erfüllung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil zitiert von 1

keine Beitragspflicht eines Überbrückungsgeldes mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3

Beauftragung von Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen · Tätigkeit bei Dritten Firma im Rahmen eines Projekts · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1

nicht ehrenamtliche Tätigkeit · vertragliche Vergütungsregelung · Einbindung in Organisationsstruktur des Vereins · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Heilmittel-Richtlinie · Anspruch auf podologische Leistungen nur bei diabetischem … · kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz · Hilfe zur Pflege

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 6

Umschulung zum Arbeitserzieher · rechtswidrige Ablehnung durch Rentenversicherungsträger · Kostenerstattung für selbstbeschaffte Leistung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

sonstiges Versicherungspflichtverhältnis · zu Unrecht bezogenes Krankentagegeld aus privater … · rechtswirksame Rückforderung · Bösgläubigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Grad der Schädigungsfolgen von 10 · keine Stützrentenregelung wie im Unfallversicherungsrecht · keine analoge Anwendung · Gleichheitssatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 3

Einkommensberücksichtigung · Ausnahme vom Zuflussprinzip · Berücksichtigung einmaliger Einnahmen im Folgemonat

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen · keine Minderung des Zahlbetrages der beitragspflichtigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Einzelunternehmer · Vermittlung selbständiger Künstler an Dritte · vertragliche Verpflichtung zur Entgeltzahlung an Künstler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen