§ 152 SGG – Rechtsprechung (37 Entscheidungen)

SG Detmold 10. Kammer Urteil 11.09.2024

Bewertung des Grades der Behinderung (GdB) der bei der Klägerin vorliegenden Gesundheitsstörungen nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 25.07.2024

Eine Restvergütung für Krankenhausleistungen der Klägerin in Höhe von 11.382,26 € und damit zusammenhängend …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Bayern Urteil 07.05.2024

Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung der Versicherungspflicht des Klägers in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Beschluss 12.02.2024

Im Streit steht die Vergütung einer vollstationären Behandlung in der Klinik der Klägerin und dabei die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 06.07.2022

Statthaftigkeit der Berufung bei zugleich gestelltem Antrag auf Durchführung der mündlichen Verhandlung gegen …

Verwerfung der Berufung ohne mündliche Verhandlung durch … · unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist für Einlegung eines Rechtsmittels/-behelfs

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW 10. Senat Urteil 22.06.2022

Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 10 Urteil 30.03.2022

Im Streit ist eine Forderung auf Rückerstattung einer geleisteten Krankenhausvergütung in Höhe von 3.598,66 € …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 10. Senat Urteil 16.03.2022

Im Streit ist eine Forderung auf Rückerstattung einer geleisteten Krankenhausvergütung in Höhe von 77.094,16 …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.07.2021

Rechtmäßigkeit einer Zahlungserinnerung der Beklagten bezüglich einer Erstattungsforderung des Jobcenters E …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 15.07.2021 LS

Die Richtlinie 2005/36/EG dient der gegenseitigen Anerkennung von Berufsqualifikationen, nicht jedoch der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 20.05.2021

Streitig ist die Herabsetzung des Grades der Behinderung von (GdB) von 50 auf 30 und die Entziehung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 10. Senat Urteil 01.07.2020

Der Kläger wendet sich gegen die Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus Direktversicherungen zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 18.06.2020 LS zitiert von 1

Krankenversicherung betreffend § 7a SGB IV bzw. §§ 28p und 28q SGB IV

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.09.2018

Anfechtung von Rentenberechnung wegen Versorgungsausgleich

Versorgungsausgleich · Rentenberechnung · SGB VI · Entgeltpunkte · Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 20.09.2018

Im Streit steht der sozialversicherungsrechtliche Status des Klägers aufgrund seiner Tätigkeit für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 10.09.2018

Die Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 11.07.2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil 31.07.2018 LS

Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · Versicherungsfreiheit · Beschäftigung als studentische Hilfskraft · Werkstudentenprivileg

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 26.03.2018 LS

Nach der Formulierung des § 60 Abs. 1 Satz 1 RVG kommt das bisherige Recht dann zur Anwendung, wenn entweder …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 19.10.2017 zitiert von 2

Im Streit steht die Erstattung von Kosten einer Krankenhausbehandlung in einer Privatklinik in der Türkei

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil 30.06.2017 LS zitiert von 1

(Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 14.06.2017 LS

Zum Begriff der Verlegung in § 1 Abs. 1 S. 4 Fallpauschalenvereinbarung.

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.03.2017

Mit Bescheid vom 21.03.2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29.04.2016 hat der Beklagte die …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 08.06.2015

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung ist als unzulässig zu verwerfen, weil der Klägerin gegen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 07.05.2015 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen für die Zeit vom 1. Januar …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 2. Senat Urteil 29.11.2011 LS zitiert von 28

Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung

Rechtsmittelberechtigung · haftungsprivilegierte Person · Schadensersatz · Feststellungsbefugnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 28.01.2011 LS

Arbeitslosengeldanspruch – ärztliches Beschäftigungsverbot nach MuSchG

keine Arbeitsunfähigkeit · verfassungskonforme Auslegung ohne Fiktion der Verfügbarkeit

Sozialrecht Abgeändert

BSG 13. Senat Urteil 01.07.2010 LS zitiert von 132

Sozialgerichtliches Verfahren – keine entsprechende Anwendung der Klagerücknahmefiktion des § 102 Abs 2 SGG …

Ausnahmecharakter · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Betreibensaufforderung · Unterschriftserfordernis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 13. Senat Urteil 01.07.2010 zitiert von 43

Die Klägerin begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 24.06.2010

Beurteilung psychischer Gesundheitsstörungen bei geltend gemachter Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 24.06.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 15.09.2009

Die Klägerin wendet sich gegen die in einem vorläufigen Bescheid ursprünglich enthaltene Anrechnung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 22.10.2008 LS

Schwerbehindertenrecht – rückwirkende Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens RF

Rechtsschutzbedürfnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.09.2008 zitiert von 9

Inhaltsverzeichnis I. Prozessgeschichte 4 II

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG NRW Urteil 04.06.2008

Umstritten ist zuletzt nur noch die Frage, ob die Beklagte mit Bescheid vom 13.05.2004 die Höhe der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008 zitiert von 2

Streitig ist ein Anspruch auf Berufsschadensausgleich (BSA) wegen vorzeitigen Ausscheidens aus dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 08.03.2007

Streitig ist ein Anspruch auf Kostenerstattung (KE), in den sich der ursprünglich geltend gemachte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.05.1997

Streitig ist die Gewährung einer Treppenliftanlage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen