Urteile zu § 159 SGG – Seite 12

keine Kostenübernahme für Mammareduktionsplastik … · Kostenübernahmeerklärung keine Genehmigung für eine …

sachliche, persönliche und betriebliche Voraussetzungen

gesetzlicher Richter · von mitgeteilter Auffassung des Gerichts abweichende … · Voraussetzungen für Entscheidungen durch Gerichtsbescheid

Terminverlegungsantrag · Nichtverlegung einer mündlichen Verhandlung trotz zeitlich …

erstinstanzliches Verfahren · Fortwirken in die Berufungsinstanz · Zurückverweisung an das Sozialgericht · Ermessen

Qualitätsvereinbarung · Koppelung · Kündigungsrecht · Treu und Glauben

Witwenrente · Versorgungsehe · unheilbare Krebserkrankung · Anforderungen an die Widerlegung der Versorgungsvermutung

Heranziehung vorausgegangener medizinischer Stellungnahmen …

Arbeitslosengeld · Sperrzeit · Eigenkündigung · Meldeversäumnis · Prozesskostenhilfe

persönliche Voraussetzung · verfassungskonforme Auslegung

Anforderungen an die Anhörung der Beteiligten: Inhalt · Unterschrift

dies führt zur Aufhebung der Entscheidung und zur …

Zulässigkeit einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid …

Grad der Behinderung · Aufklärungspflicht · Verfahrensfehler · Sachverständigenbegutachtung · Sozialgerichtsgesetz

betriebliche Voraussetzung · VEB Minol · Versorgungsbetrieb · Neueinbeziehungsverbot

Zurückverweisung · Wiederholung der Anhörung zu einer beabsichtigten … · Hinweispflicht des Gerichts

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörungsmitteilung

Bekanntgabefiktion auch bei tatsächlich früherem Zugang · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückverweisung des Rechtsstreits · unterbliebene erstinstanzliche Sachentscheidung

Kinderzuschlag · Bedarfsgemeinschaft · Erwerbsminderungsrente · Schwerbehinderung · Betreuung

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Baumechanik Magdeburg

Ausnahmecharakter · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Betreibensaufforderung · Unterschriftserfordernis

unrechtmäßige Feststellung einer Klagrücknahmefiktion · fehlende Klagebegründung · Betreibensaufforderung · Nichtvorlage von Unterlagen

entscheidungserhebliche Tatsache · Bestimmung des Streitgegenstands · mündliche Verhandlung · ehrenamtliche Richter

Befangenheitsantrag · Urkundsbeamter · Sachfremdheit · Rechtsmissbrauch · Sozialgerichtsgesetz

Weitergewährung · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenentziehung