Urteile zu § 160 SGG – Seite 100

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

objektive Beweislast des Krankenhauses hinsichtlich der … · textliche Bezeichnung einer DRG kein subsumtionsfähiger …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Förderung der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit

Gründungszuschuss · Anspruchsvoraussetzungen · Arbeitslosigkeit · fehlende Verfügbarkeit bei nahtloser Aufnahme einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · abgeleitetes materielles Aufenthaltsrecht des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 15
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenzrüge · Berücksichtigung eines im Wege der Interpretation … · Verfahrensfehler · wirksame Einverständniserklärung nach § 124 Abs 2 SGG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

grundsätzliche Bedeutung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Klagerücknahmefiktion · Untätigkeit des Klägers

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Vergleichsabschluss · Streit über die Wirksamkeit · Feststellung der Verfahrensbeendigung durch Beschluss · Kosten

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

wirksame Beitragsfestsetzung · freiwilliges Mitglied · selbstständige Tätigkeit · Beitragsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel Lektinol

Verkehrsfähigkeit lediglich aufgrund fiktiver Zulassung · kein Anspruch auf Verordnung zur Behandlung eines … · keine Kostenübernahme nach Grundsätzen des Off-Label-Use …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · bereits in einem vorangegangenen Urteil vertretene … · überlange Verfahrensdauer

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · hinreichende Bezeichnung · Terminsverlegung wegen Urlaubs des Prozessbevollmächtigten · erheblicher Grund

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen