Urteile zu § 159 SGG

Sozialgerichtsgesetz

747 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 159 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

747 Entscheidungen

LSG NRW 4 Urteil
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

Erwerbsminderungsrente · SGB VI · Begutachtung · Mitwirkungspflicht · Arbeitsfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Auszahlung einer Risikolebensversicherung auf das Konto des … · Entziehung der Vermögenssorge der Mutter durch das …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Pfizer/Biontech

Geltendmachung einer tödlichen pulmonalen Thromboembolie … · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

offensichtlich falsches Datum · Verfahrensmangel · offenbare Unrichtigkeit · Berichtigung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

betrieblich veranlasste Covid-19-Impfung eines … · Post-Vac-Syndrom · Kausalzusammenhang · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Entscheidung des Gerichts über einen anderen … · erweiternde Auslegung des § 159 Abs 1 Nr 1 SGG · Voraussetzung für eine Zurückverweisung · Sachentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

COVID-19-Infektion einer Immobilienkauffrau im Außendienst · Kausalzusammenhang · Nachweis eines konkreten Infektionsvorgangs · Benennung einer Indexperson im beruflichen Umfeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Versagung der Verlängerung einer Erlaubnis zur … · Eingriff in die die durch Art 12 und Art 14 GG geschützte … · Zuverlässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahren

Widerspruchsfrist · Rechtzeitigkeit der Widerspruchseinlegung · Beweis der Unrichtigkeit des behördlichen Eingangsstempels …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Verletzung von Nachweispflichten · Nullfestsetzung · Nachreichen von Unterlagen im Überprüfungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · Gesundheitserstschaden · Unfallkausalität · Knalltrauma während der Arbeitszeit

Sozialrecht Aufgehoben