Urteile zu § 160 SGG – Seite 104

Notwendigkeit einer stationären psychotherapeutischen … · keine Rangfolge zwischen stationärer Krankenhausbehandlung …

Hörgerät · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hören und Verstehen bei störenden Umgebungsgeräuschen und … · keine Beschränkung durch von der Krankenkasse vorgefertigte …

Kodierung · Aortenklappenstenose bei angeborener bikuspider Aortenklappe

An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen der Klasse II · medizinische Behandlungspflege · keine Prüfung eines ggf höheren Anspruchs auf Leistungen … · Bindungswirkung bestandskräftiger Bescheide

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage aus dem Bereich der … · zulässiger Streitgegenstand · Ablehnung eines Anspruchs auf Eingliederungshilfe für …

Rechtswidrigkeit der Betreibensaufforderung · Feststellung der Erledigung durch Klagerücknahme · keine Sachentscheidung · Zurückverweisung nach § 159 SGG

Mietkautionsdarlehen · Rückzahlung · Unzulässigkeit einer Durchsetzung im zivilrechtlichen … · inhaltliche Prüfung des titulierten Anspruchs

Pflichtverletzung · Nichterfüllung von Pflichten aus einem … · Nichtigkeit des Eingliederungsverwaltungsakts · Verpflichtung zu Bewerbungsbemühungen ohne Regelung der …

Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt auf der Insel Sylt in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers

Anwendung der verkürzten Ausschlussfrist · Grundsicherung für Arbeitsuchende · endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Erstattungsforderung

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Rechtsfolgenbelehrung · Unvollständigkeit der Nachweise nach Ablauf der gesetzten …

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung

Auskunftsverlangen nach § 60 Abs 2 SGB 2 · Unzulässigkeit einer teilweisen Aufhebung durch das … · Verbot der geltungserhaltenden Reduktion · Berufung des Adressaten

Abrechnungsprüfung · kein Einwendungsausschluss nach Ablauf der … · Beschränkung auf die vom Krankenhaus zur Verfügung … · Möglichkeit der freiwilligen Übermittlung von Daten durch …

Aufforderung zur Vorlage eines schriftlichen Nachweises der … · Ermessensentscheidung · Zulässigkeit der Verwerfung des Widerspruchs nach … · keine Heilung durch Nachholung

Voraussetzungen für die Kodierung eines Symptoms nach den … · zum Verhältnis von Hauptdiagnose und Nebendiagnose bei … · Grundsatz der möglichst spezifischen Verschlüsselung

Einkommensberücksichtigung · rechtsgrundlose Kindergeldnachzahlung · Erstattungspflicht · Nichtvorliegen bereiter Mittel

grundsätzliche Bedeutung · Verfassungsmäßigkeit der Rechtsvorschriften zur Anpassung … · Verfahrensfehler · gerügter willkürlicher Richterspruch

Ausschluss der Anrechnung von Elterneinkommen · Nichtbestehen eines Unterhaltsanspruches · Offensichtlichkeit · Gegenseitigkeitsprinzip

Erlöschen bei fehlender Verfügbarkeit

Tod des Verletzten · Ursachenzusammenhang · wesentliche Teilursache · Konkurrenzursache

Zwischenprüfung aufgrund interner Weiterbildungsordnung des … · keine Regelung in bundes- und landesrechtlichen Vorschriften · keine Zulassungsvoraussetzung für die Abschlussprüfung … · Wahrung des gesetzgeberischen Zieles der Erfolgsprämie

Verjährung des Erstattungsanspruchs gem § 50 Abs S 1 SGB 10 · keine Hemmung der Verjährung gem § 52 SGB 10 · Voraussetzungen der Verjährungseinrede · keine Treuwidrigkeit

Verfahrensmangel · Nichtverlegung des Termins der mündlichen Verhandlung · Corona-Pandemie · Verletzung rechtlichen Gehörs

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Darlegungsanforderungen · aus sich selbst heraus verständliche Beschwerdeschrift

grundsätzliche Bedeutung · Geltendmachung der erneuten Klärungsbedürftigkeit einer …