Urteile zu § 160 SGG – Seite 107

Sozialgerichtsgesetz

26.520 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.520 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · vom Unternehmen organisierter Skitag · integrierter Programmpunkt des Veranstaltungsprogramms

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Radaroperator in den siebziger Jahren · Radarstrahlung · Spätfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug aufgrund Teilzeitbeschäftigung · Verminderung des fiktiven Bemessungsentgelts · Bestandsschutzklausel

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Gemeinsamer Bundesausschuss – Erprobung einer Behandlungsmethode

Antragsverfahren nach § 137e Abs 7 SGB 5 · Auswahl der Patientenklientel · keine hinreichende Konkretisierung · Entscheidungsspielraum des Gemeinsamen Bundesausschusses

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Antrag auf Terminverlegung und Entziehung der Vollmacht des … · mündliche Verhandlung mit dem nicht mehr …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · kein Schonvermögen wegen unangemessener Größe · keine Übernahme unabweisbarer Aufwendungen für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Nichtübersteigung eines Beschwerdewertes in Höhe von 750 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Einkommensberücksichtigung · Zugrundelegung eines monatlichen Durchschnittseinkommens · Absetzung der Versicherungspauschale vom Einkommen eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Rehabilitation vor Rente · erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahme · Prognose · Stabilisierung des Gesundheitszustands nicht ausreichend

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Fortsetzungsfeststellungsklage

gerichtlich geklärte Frage · kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse für nochmalige … · Rechtsschutzgarantie · keine doppelte gerichtliche Prüfung bei erledigtem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · keine Ausnahme von Zuflussprinzip und Monatsprinzip · Absetzung von Versicherungsbeiträgen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Radiomoderatorin · programmgestaltende Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Aushilfstätigkeit im Bereich der Rohrreinigung · Notdienst · Auftragsverhältnis · Gewerbeanmeldung für Dienstleistungen aller Art rund ums …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Personalberaterin · "Rahmenvereinbarung zur Personalbetreuung · interimistisch" · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Behandlung eines diabetischen Fußsyndroms · subkutanes Malum perforans · keine Kodierung mit ICD-10-GM 2013 Nr T79.3

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Ablehnung eines Terminverlegungsantrags · neue ärztliche Verdachtsdiagnose kein Vertagungsgrund

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

getrennte Kodierung eigenständiger Prozeduren · kombinierte Verschlüsselung als Ausnahme · monokausale Abbildung in einem Kode als Grundprinzip des … · Spasmolyse im Zusammenhang mit weiteren Prozeduren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen