Urteile zu § 160 SGG – Seite 109

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Antrag auf Eintragung eines Hilfsmittels nicht durch ein … · gewillkürte Prozessstandschaft · Erforderlichkeit einer schriftlichen Ermächtigung bereits … · fehlende Hilfsmitteleigenschaft des Produkts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Tod des Leistungsberechtigten · Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger · Höhe des Vergütungsanspruchs

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

rechtswidriger Eingliederungsverwaltungsakt · Überschreitung der Geltungsdauer ohne Begründung · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch gegen den …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Komplettruptur der Supraspinatussehne · ernsthafte Zweifel: gleichzeitige Beteiligung aller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – Anerkennung als Belegarzt

persönliche Voraussetzungen · Erreichbarkeit der Belegklinik innerhalb von 30 Minuten · kooperative Zusammenarbeit mit anderem Vertragsarzt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Abrechnungsprüfung

sachlich-rechnerische Richtigstellung · Behandlung von Hämorrhoidalleiden mittels minimalinvasiver … · Erfüllung der GOP 31173 EBM als auch der GOP 31175 EBM · Wortlautauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Berufliche Weiterbildung – Weiterbildungsprämie

erster Teil einer gestreckten Abschlussprüfung · keine Zwischenprüfung · Kaufmann / Kauffrau für Büromanagement · fachliche Weisungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Berechnung des Regelentgelts · Maßgeblichkeit des im letzten Entgeltabrechnungszeitraum …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Nichtbescheidung eines Widerspruchs innerhalb von drei … · Erledigung des Widerspruchs · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung

Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit · Anzahl der abgerechneten Behandlungsfälle unter 10 % des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Familienversicherung

rückwirkende Beendigung der Familienversicherung seitens … · Überschreitung der Einkommensgrenze · Einkünfte aus Gewerbebetrieb · Einkommensteuerbescheid

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Reizdarmsyndrom als schwerwiegende Erkrankung (hier … · Rücknahme eines begünstigenden rechtswidrigen … · Beurteilung des Vorliegens grober Fahrlässigkeit beim …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · unstatthafte Berufung · Verwerfung durch Beschluss nach einem Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · weitere Beweiserhebung bei Vorliegen bereits mehrerer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 Abs 6 S 1 SGB 5 · Unerheblichkeit nicht-medizinischer Gründe im Rahmen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

stationäre Liposuktion · Anspruch auf Vorab-Prüfung durch die Krankenkasse · kein kategorischer Ausschluss der chirurgischen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · eigene Auseinandersetzung mit der einschlägigen … · Bezugnahme auf eine andere Entscheidung eines LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

deutscher Rentner mit Wohnsitz in Frankreich · Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit · Leistungen bei Krankheit · Nichtvorliegen eines Sachleistungsanspruchs nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen