Urteile zu § 160 SGG – Seite 147

Sozialgerichtsgesetz

26.523 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.523 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Pflicht zur Bescheidung eines Terminverlegungsantrags bis … · erfolgloser Telefonanruf

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein

Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers · Vermittlungserfolg · Aufnahme der Beschäftigung während des Geltungszeitraums … · Zeitpunkt des Abschlusses des Arbeitsvertrages

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 6
Vertragszahnarzt – Zulassungsentziehung

Beleidigung von Vorstandsmitgliedern und Beschäftigten … · gröbliche Pflichtverletzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · höchstrichterliche Klärung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Ablehnung des Prozesskostenhilfeantrags taggleich mit der … · hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · unfallbedingte Funktionsbeeinträchtigung · Feststellung eines Schädel-Hirn-Traumas · Voraussetzung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Bauunternehmerhaftung gem § 150 Abs 3 SGB 7 · Überschreiten der Wertgrenze · Kettenbeauftragung · Wert der Bauleistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung für eine stationäre Behandlung des Versicherten …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung abgelehnter Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung abgelehnter Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Feststellung von Berufskrankheiten

Anwendung der RVO · Zuständigkeitskonkurrenz zwischen mehreren … · letzter Ausübungszeitpunkt der gefährdenden Tätigkeit … · Feststellung einer Polyneuropathie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Übernahme von Beiträgen zur landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt im Umland von Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · fehlende Repräsentativität der Datenerhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen