Urteile zu § 160 SGG – Seite 149

Tätigkeit eines Maurers als Subunternehmer für ein … · Auftragsverhältnis · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

mitarbeitende Gesellschafterin in einer … · Abberufung als Geschäftsführerin · Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung

grundsätzliche Bedeutung · Divergenz · Verfassungswidrigkeit

Erfordernis einer wesentlichen Änderung in den Verhältnissen

grundsätzliche Bedeutung · Auferlegung einer Missbrauchsgebühr

Kodierung einer partiellen Maxillektomie neben einer … · Gebot der monokausalen Kodierung

Verfahrensmangel · Beschluss ohne mündliche Verhandlung nach § 153 Abs 4 SGG

Sachverhaltsdarstellung auch bei umfangreichem … · Verfahrensfehler · Zurückweisung einer Sachverständigenablehnung · grundsätzliche Bindung des Revisionsgerichts

Basisprozedur) - Merkmal "Blutbank" ist erfüllt, soweit …

Wie-Beschäftigter · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · unternehmerähnliche Tätigkeit · Schweißhundeführer oder Nachsucheführer

grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung · Witwenrente · widerlegbare Vermutung

leistungsbezogenes Honorarkriterium ohne … · Honorartopf mit anschließender quotierter Verteilung · keine konkrete Regelung der Berechenbarkeit des … · Verstoß gegen Gebot der Normklarheit und Bestimmtheit

hinreichende Bezeichnung des Verfahrensmangels

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage … · Auseinandersetzung mit höchstrichterlichen Entscheidungen …

haftungsbegründende Kausalität · arbeitsmedizinische Voraussetzungen · Konsensempfehlungen 2005 · Schadensbild

Korrektur der Höhe einer Rente nach § 45 SGB 10 · Mitverschulden des Rentenversicherungsträgers wegen … · Berücksichtigung der langen Zeitdauer des Bezugs einer …

zuletzt keine versicherungspflichtige Tätigkeit · Versicherungspflicht innerhalb der Jahresfrist · Berechnung von Säumniszuschlägen

unvorschriftsmäßige Besetzung · absoluter Revisionsgrund

grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Facharbeiterstatus eines Berufskraftfahrers

Darlegung der Divergenz und grundsätzlichen Bedeutung · Lebenszeitbeamter · Gleichstellungsanspruch mit schwerbehinderten Menschen · keine Breitenwirkung

soziales Entschädigungsrecht · häusliche Gewalt · Gewaltopferentschädigung · Versagung wegen Unbilligkeit

Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie · Art und Maß der Leistungserbringung · Ermessen des Sozialhilfeträgers · Heranziehung der jugendhilferechtlichen Bestimmung des § 39 …

Revisionszulassung · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Verfassungsmäßigkeit einer Regelung · Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus …

Zwangsvollstreckung aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss · Aufrechnung der Behörde mit bestandskräftiger … · Vorhandensein einer Aufrechnungslage

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · dritter Ort · geplanter Aufenthalt von mindestens 2 Stunden

Fallzusammenführung · drei Krankenhausaufenthalte eines Versicherten im selben … · Möglichkeit der Zusammenführung der Falldaten des ersten …

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Versorgungszweck · Laufzeitende der Versicherung im Monat vor Erreichen des …

Vergütungsanspruch eines Krankenhauses für eine … · Intervention im Schockraum · Teil einer Notfallbehandlung bzw intensivmedizinische … · Abgrenzung von stationärer und ambulanter Behandlung

Betriebskostenguthaben · abschließende Sonderregelung zu § 11 SGB 2 · einmalige Einnahme · Aufteilung auf sechs Monate

verneint bei Begehren eines Versicherten auf individuelle …

wegen eines Hämatothoraxes in der Schweiz) - keine …

Arbeitsunfall · mittelbare Unfallfolge · Hinausklettern des Versicherten aus dem Fenster des … · kein Versterben infolge der Durchführung einer …