Urteile zu § 160 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

26.516 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.516 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Kosten eines vor der Reparatur der Sicherheitsschaltung der …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Ermächtigung des GKV-Spitzenverbandes zur Aufhebung von … · keine Erreichung des Wirtschaftlichkeitsgebotes durch den … · keine Erforderlichkeit der vorherigen Aufhebung des … · Klagebefugnis

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kind unter drei Jahren · Sitzschale mit Untergestell · Besuch einer Kindertageseinrichtung · Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Entfernung einer Transplantatniere · Abrechnungsprüfung · Ausschluss der geltend gemachten Hauptdiagnose · nicht abschließend geklärte Alternative

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung

Entscheidung des Gerichts über einen anderen … · erweiternde Auslegung des § 159 Abs 1 Nr 1 SGG · Voraussetzung für eine Zurückverweisung · Sachentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Prozessurteil statt Sachurteil · Entscheidungserheblichkeit · substantiierte Darlegung der Möglichkeit des Klageerfolgs …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Sturz im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses auf dem Weg … · Beginn des Weges · häuslicher Wirkungskreis · bauliche Einheit von Wohngebäude und Garage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Vorliegen eines Wegeunfalls
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Rüge der fehlerhaften Gerichtsbesetzung · Unzulässigkeit einer Behauptung ins Blaue hinein · gerichtsinterne Vorgänge der Geschäftsverteilung · Darlegung von Aufklärungsbemühungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

sexueller Missbrauch eines Kindes · Grad der Schädigungsfolgen · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

mittelbare Schädigungsfolge eines früheren Arbeitsunfalls · Ausrutschen im Bad · Tibiakopffraktur · Kausalzusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – soziale Pflegeversicherung

Streit um höheres Pflegegeld · Pflegegrad als selbständiger Regelungsgegenstand und nicht … · Anfechtung der erstmaligen Leistungsfestsetzung · Verwaltungsakt über geänderte Höhe des monatlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von monatlichen Pensionszahlungen einer GmbH · betriebliche Altersversorgung · unternehmerische Stellung des Zahlungsempfängers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitsförderung – Insolvenzgeldanspruch

Sperrwirkung des ersten Insolvenzereignisses · Aufhebung des Insolvenzverfahrens nach rechtskräftiger … · neues Insolvenzereignis · andauernde Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankengeld

freiwillig versicherter hauptberuflich Selbstständiger · Bemessung anhand des aus dem letzten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Berufungsgerichts · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Anforderungen an die Darlegung einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattung

außervertragliche ambulante Psychotherapie · Systemversagen · Mitwirkung des Versicherten bei der Suche nach einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – soziale Pflegeversicherung

Streit um höheres Pflegegeld · Pflegegrad als selbständiger Regelungsgegenstand und nicht … · Anfechtung der erstmaligen Leistungsfestsetzung · Verwaltungsakt über geänderte Höhe des monatlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen