Urteile zu § 160 SGG – Seite 189

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

SG Berlin 179. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · angemessene Fristsetzung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Ablehnung eines Befangenheitsantrags · Beurteilung von dem Endurteil vorausgegangenen … · unrichtige Rechtsauffassung eines Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemeinsamer Rückweg von der Schule

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss
Ablehnung eines Richters

Anforderungen an die Verwertbarkeit eines Gutachtens im …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankengeld

Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch einen … · keine Verwendung der Vordrucke der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Teilhabe am Arbeitsleben

Werkstatt für behinderte Menschen · Mindestmaß an verwertbarer Arbeitsleistung keine … · Prognose erst im Eingangsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Feststellung des Fortbestehens einer Arbeitsgelegenheit mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Elterngeld – Einkommensermittlung

Nichtberücksichtigung von Abgeordnetenentschädigungen · Verfassungsrecht · Gleichheitssatz · Behinderungsverbot von Abgeordneten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – versicherungspflichtig Beschäftigter

Regelaltersrenten- und Versorgungsbezug · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze · Beitragserstattung nach § 231 Abs 2 SGB 5 · Rangfolge der Einnahmearten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil zitiert von 1
Vertragsärztliche Versorgung – hausärztlicher Internist

Antrag auf Genehmigung einer Zweigpraxis mit ausschließlich … · keine Versorgungsverbesserung · Beurteilungsspielraum des Zulassungsausschusses · eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts · ehrenamtlicher Richter · Mitwirkung an einem Verhandlungstermin ohne Vereidigung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen