Urteile zu § 160 SGG – Seite 19

Sozialgerichtsgesetz

26.519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.519 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Stornierung einer Familienversicherung

Rücknahme einer Entscheidung über die freiwillige … · Ermessensreduzierung auf Null · arglistige Täuschung einer Krankenkasse über Aufgabe einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · Nebendiagnose · systemisches inflammatorisches Response-Syndrom (SIRS) … · Fieber ≥ 38 Grad als SIRS-Kriterium

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Erstattungsbetrag für Arzneimittel

Schiedsstelle · Abweichung von der Soll-Regelung des § 130b Abs 3 S 1 SGB V … · Gestaltungspielraum · vom Gemeinsamen Bundesausschuss verneinter Zusatznutzen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Krankenversicherung · Krankenhausvergütung · Kodier- und Abrechnungsfragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

teilstationäre Krankenhausbehandlung · Nichtbeachtung von Dokumentationsanforderungen · richterliche Beweiswürdigung · keine zwingenden Rückschlüsse auf das tatsächliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Beschluss
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses durch Kündigung … · Verzicht auf Einhaltung der Kündigungsfrist · Nichtvorliegen eines wichtigen Grundes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

lokalisiertes niedrigmalignes Non-Hodgkin-Lymphom · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heilungsbewährung von drei Jahren nach Vollremission · weiterhin GdB von 50 bei fehlender Vollremission

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
COVID-19-Schutzimpfung – mRNA-Impfstoff von Pfizer/Biontech

Geltendmachung von Dauerkopfschmerzen als Impfschaden · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion als Grundvoraussetzung für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Behandlung eines Antrags auf Gewährung einer … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · mangelnde Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der … · Auslegung des Rechtsbegriffs der Unzumutbarkeit im … · zumutbarer Versuch der Beseitigung des Missstands

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Leistungsklage

Entscheidung durch Verwaltungsakt · Unzulässigkeit einer vor Erlass des Verwaltungsakts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Aufklärungsrüge · nicht rechtskundig vertretener Kläger · unterlassene Wiederholung bzw Aufrechterhaltung von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen