Urteile zu § 160 SGG – Seite 191

Zulässigkeit der Aufhebung der Rentengewährung bei Umzug in …

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Bestimmung des Durchschnittswerts bei Schwankungen im … · Auslegung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze

Verfahrensfehler · faires Verfahren · rechtliches Gehör

Bezug von Arbeitslosengeld in den letzten zwei Jahren vor … · insolvenzbedingter Arbeitslosengeldbezug · Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 51 Abs 3a S 1 Nr 3 … · formgerechte Revisionsbegründung

keine Gegenvorstellung gegen ablehnenden Beschluss

Verletzung rechtlichen Gehörs

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit

Abgrenzung einer selbständigen von einer …

Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Arbeitsleben · Leistungen im Arbeitsbereich einer Werkstatt für behinderte …

sachlicher Zusammenhang · Unaufklärbarkeit des Unfallereignisses · Beweislast · haftungsbegründende Kausalität

Auferlegung von Verschuldenskosten wegen missbräuchlicher …

Hinterbliebenenrente · Ursächlichkeit einer Weltkriegsverletzung für das … · Amputation des linken Unterschenkels · Spätfolge

DDR-Unrechtshaft · fehlende eigene Erinnerung · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · Unterscheidung zwischen Symptombeschreibung und Diagnose

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Verwaltungsakt · Ablehnung des Rechts auf Feststellung eines höheren GdS · Erledigung durch spätere Ablehnung einer Neufeststellung

Umfang des Gestaltungsauftrags nach § 87 Abs 2 SGB 5 · fachärztlicher Internist · keine gleichheitswidrige Benachteiligung

unvorhersehbare wesentliche Veränderung iS des § 77 Abs 3 S … · Pachterhöhung · Festsetzung der Investitionskostenvergütung · "externer Vergleich"

Verfahrensfehler · Verkennung des Streitgegenstands

Verfahrensfehler · Auslegung der Urteilsformel · unterbliebene Zurückverweisung an das SG

Verfahrensfehler · Bezugnahme auf die Entscheidungsgründe der Vorinstanz

Verfahrensfehler · Prozessurteil statt einer Sachentscheidung

grundsätzliche Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage · Divergenz · Bezeichnung der Abweichung