Urteile zu § 160 SGG – Seite 199

Begründung der Wirtschaftlichkeitsprüfungsentscheidung · Bestimmung der Auswirkung von Praxisbesonderheiten · Praxen mit geringer Fallzahl

erhebliche Gehbehinderung · Bewältigung der ortsüblichen Wegstrecke · Zumutbarkeit eines Rollators zum Abfangen eventueller …

grundsätzliche Bedeutung · Entscheidungserheblichkeit · Wahlanfechtungsklage · Nichtzulassung von Vorschlagslisten für die Sozialwahl 2011

Abgrenzung einer Weiterbildungsmaßnahme von einer …

Anspruch auf Zuschlag für Berufsausübungsgemeinschaften in …

gemeinsamer Haushalt · auf gewisse Dauer angelegtes Zusammenleben · fehlende Berechtigung des Antragstellers zum Wohnen bei …

Übernahme von Reparaturkosten für ein Kfz im Rahmen eines …

Ehegattenarbeit · Rentenversicherungspflicht · Abhängige Beschäftigung · Versicherungsbeiträge · Sozialversicherungsrecht

Bewilligung von Grundsicherungsleistungen · erneuter Leistungsanspruch bei Wiederholung der …

Beurteilung durch das Berufungsgericht · Bezifferung der voraussichtlichen Höhe des zu zahlenden … · effektiver Rechtsschutz

Fiktion als Bezugsmonat der Mutter nach § 4 Abs 3 S 2 BEEG … · klarstellende Gesetzesänderung · fehlende Elterngeldberechtigung der Mutter unschädlich · Nichtzulassungsbeschwerde

Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs · Frage- und Aufklärungspflicht · Verfassungsrecht

isolierte MdE-Feststellung - landwirtschaftliche …

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Nichtanordnung des persönlichen Erscheinens zur mündlichen …

Zulassungsvoraussetzungen · MVZ · § 103 SGB V · Arztregister · Vertragsarzt

Sperrzeitbeginn · sperrzeitbegründendes Ereignis · Eintritt der Beschäftigungslosigkeit

Umbaukosten · Erforderlichkeit · Zumutbarkeit der Nutzung des Altwagens mit … · wirtschaftliche Gesichtspunkte

verspäteter Eingang des PKH-Gesuchs · Fristversäumnis · prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts

gesetzliche Rentenversicherung · juristischer Vorbereitungsdienst · Versicherungsfreiheit · Ausbildungsverhältnis · Beitragsersatz

Arbeitnehmerüberlassung

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Bekleidungs- und Verpflegungsgeld als … · Ermessen des Versorgungsträgers zur Korrektur eines …

Verlängerung der Versicherungsdauer bei Ableistung eines …

Anwendbarkeit auf Folge- und Zweitantragsteller · Entscheidung des BAMF über den Folge- oder Zweitantrag · unabweisbar gebotene Leistung · Kürzung um den Geldbetrag zur Deckung persönlicher …

Zuständigkeitsklärung · Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

funktionelle Einarmigkeit · schwere spezifische Leistungsbehinderung

Mitglied eines Teams · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Hofabgabe · Bezieher einer Altersrente als Mitunternehmer ohne …

Anrechnung von Einkommen · Steuererstattung als Einkommen

Zuordnung eines Unternehmens zu einem Gefahrentarif bei …