Urteile zu § 160 SGG – Seite 202

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragsrecht

Einrichtungen zur Hilfe bei Unglücksfällen · Beitragspflicht · Beitragsfreiheit · hauptamtlich Beschäftigte

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Leiter des Ausbaus-Terminal

Arbeitnehmerüberlassung · nicht ernsthaft gemeinter "Vertrag über freie Mitarbeit" · Arbeitnehmerüberlassungsvertrag · drittbezogener Personaleinsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Zulässigkeit der Ableitung einer Vergleichsmiete für die … · Wirksamkeit einer Betreibensaufforderung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 3. Senat Urteil
Anerkennung einer Impfung als Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Impfschaden · Berufskrankheit · Myokarditis · Versicherungsschutz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

Voraussetzungen der Eingruppierung in die Produktart … · hier: Orthese zur Führung und Stabilisierung des instabilen … · Hersteller allein muss medizinischen Nutzen und Erfüllen … · kein einklagbarer individueller Anspruch auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Rückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers · Ausschluss des Rückforderungsanspruchs nach § 529 Abs 1 Alt … · Anstandsschenkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Vergütung von Krankenhäusern bei ambulanten Operationen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – zahnärztliche Implantatversorgung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Kostenvoranschlag als fiktionsfähiger Antrag · Zulässigkeit einer telefonischen Ablehnung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialversicherungspflicht – Notärztin im Rettungsdienst

Nebentätigkeit einer in Vollzeit bei einem Krankenhaus … · vertragliche Ausgestaltung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Betriebsprüfung steht Einleitung eines Statusverfahrens nur … · Verwaltungsverfahren zur Durchführung einer freiwilligen … · mitarbeitender Gesellschafter mit Anspruch auf Tantieme und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS
Gesetzliche Unfallversicherung - Abgrenzung

Wegeunfall von Betriebsweg - sachlicher Zusammenhang …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch auf Entfernung von Kontoauszügen als persönliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen