Urteile zu § 160 SGG – Seite 207

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 40

Verfahrensfehler · Untersuchungsgrundsatz · Darlegung der Verfahrens- und Prozessgeschichte sowie des … · Vernehmung medizinischer Laien zu Krankheitssymptomen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung für einen ehrenamtlichen … · keine zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil

Befristung des Gutscheins · fristwahrende Wirkung einer Einstellungszusage bei späterem … · Rückwirkung einer Genehmigung an einen vollmachtlosen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6

Bezeichnung eines prozessordnungsgerechten Beweisantrags · Rentenstreitverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss

abweichende Rechtsprechung des BVerwG · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · rechtliche Qualifikation des Berichts der Radarkommission

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

häusliche Pflege · Heranziehung einer besonderen Pflegekraft · Pflege durch Angehörige · Beschäftigung bei einem ambulanten Pflegedienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS

sachlich-rechnerische Berichtigung einer … · Leistungserbringung durch mehrere Ärzte · postoperativer Überwachungskomplex · Inhalt der vorgeschriebenen Abrechnungsvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen