Urteile zu § 160 SGG – Seite 221

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Alterssicherung der Landwirte

Hofabgabe (weiterhin) geeignet für Strukturwandel in der … · Verfassungsmäßigkeit · keine neuerlichen Bedenken aufgrund Gesetzentwurf vom …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
unversorgtes Ausscheiden eines Beamten

Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung · Höhe der Nachversicherungsbeiträge · vergleichbarer Angestellter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Entscheidungserheblichkeit · Darstellung des Kernlebenssachverhalts der herangezogenen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS zitiert von 4
Abbruch einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben

fortbestehende Arbeitsunfähigkeit über den 42. Tag hinaus · Aufhebung des Bewilligungsbescheides und Rückforderung von … · Mitwirkungspflicht des Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vorstationäre Krankenhausbehandlung · "Erstuntersuchung" iSd Vertrags nach § 112 Abs 2 S 1 Nr 1 … · auch Maßnahmen der Großgerätediagnostik sowie … · Untersuchungsbeobachtung im Einzelfall auf Intensivstation …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Radiomoderatorin · Freier-Mitarbeiter-Vertrag · programmgestaltende Mitarbeiterin · künstlerisch-fachliche Vorgaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 36
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulässigkeit · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage · Kostenentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Auftragsverwaltung nach dem BVG

Gewährung psychotherapeutischer Behandlung · kein Rechtsschutzbedürfnis des Versorgungsträgers · Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des … · Geltung der Vorschriften des Rechts der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · gravierende Beeinträchtigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS
SGB II, Grundsicherung
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung- selbständiger … · Betriebseinnahme · Umsatzsteuerzahlung · Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer Altersrente für … · Ermessensausübung · Verhältnismäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Zusammenleben mit einem erwachsenen Kind · kein wirksamer Untermietvertrag · Übernahme von Darlehensraten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen