Urteile zu § 160 SGG – Seite 237

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitserstschaden · haftungsausfüllende Kausalität · wesentliche Mitursache

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Leistungserbringung durch Einrichtung

Klage des Einrichtungsträgers gegen den Sozialhilfeträger … · Begrenzung des Schuldbeitritts des Sozialhilfeträgers durch … · Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Vertragsärztliche Versorgung – Neufestsetzung der Job-Sharing-Obergrenze

substantiierte Darstellung der Auswirkungen der Änderung … · keine Klärungsbedürftigkeit nach § 160 Abs 2 Nr 1 SGG · Verfahren auf Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 23e …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 3
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Auffälligkeitsprüfung

Rechtmäßigkeit · Beurteilung nach jeweils im Prüfungszeitraum geltenden Recht · sozialgerichtliches Verfahren · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 5
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Honorarvereinbarung mit zuständigem Landesverband der … · Berücksichtigung von Wohnsitzausländern · Bindung der jeweiligen BKK an Vereinbarung · Honorarstreitigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinsen und Kapitalerträge aus Sparbuch und Sparbriefen · Zuflusszeitpunkt · Tag der Buchung oder der Wertstellung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 12
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Plausibilitätsprüfung · Vergleich mit hypothetischer Gemeinschaftspraxis · Berechnungsweise für die sachlich-rechnerische … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung · Einrichtungskette · letzter gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die erste …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

heilpädagogisches Reiten · medizinische Rehabilitation · entsprechend den Leistungen der GKV · kein anerkanntes Heilmittel

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Versicherungspflicht- bzw -freiheit

freier Mitarbeiter · Tätigkeit als Kraftfahrzeugüberführer · Frage der Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und … · Zulassungsgrund nicht hinreichend dargelegt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Ruhen des Leistungsanspruchs wegen eines Anspruchs auf … · unfallbedingte Verschlimmerung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Bestimmtheit von Erstattungsbescheiden · Gesamterstattungsforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Rehabilitation und Teilhabe

Zuständigkeitsklärung · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankengeld

rechtzeitige Feststellung des Fortbestehens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Gründungszuschuss – Aufnahmezeitpunkt der selbständigen Tätigkeit

Restanspruch auf Arbeitslosengeld zu diesem Zeitpunkt · Vorbereitungshandlungen · enger zeitlicher Zusammenhang zum Bezug von Arbeitslosengeld · Verzögerung bzw Untätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben