Urteile zu § 160 SGG – Seite 270

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · chronisch-rezidivierende multifokale Osteomyelitis (CRMO · Einschränkung des Gehvermögens · schubförmiger Krankheitsverlauf

Sozialrecht Aufgehoben
SG Saarland 2. Kammer Urteil LS
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Vereinbarung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung für … · zuständige Kassenärztliche Vereinigung bei gesetzlich …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Aufhebung von Honorarbescheiden · Honorarrückforderung · keine Rechtswidrigkeit des Erstattungsbescheids beim … · Wahrung der vierjährigen Ausschlussfrist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Nachbesetzung

Vertragsarztsitz · Fortführungsfähigkeit einer Praxis · tatsächliche Existenz der fortführungsfähigen Praxis als … · kein Erfahrungssatz des Nichtmehrvorliegens einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Beweisaufnahme · Verwertung eines Sachverständigengutachtens ohne Anhörung · Pflichten des Sachverständigen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Diabetes mellitus · Beeinträchtigung der Teilhabe · erhebliche Einschnitte in der Lebensführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Antrag auf Ladung eines Gutachters · mündliche Erläuterung des Gutachtens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · psychische Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Angststörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Urteilsergänzung gem § 140 Abs 2 S 2 SGG · Beschlussverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit und Zulässigkeit der Aufhebung der … · Erstattungsforderung als Insolvenzforderung · fehlende Befugnis zum Erlass eines Erstattungsbescheides · Vollstreckungsverbot

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 2
Elterngeld – Einkommensberechnung

Nichtberücksichtigung von Beiträgen zur privaten Kranken … · Gleichheitssatz · Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil
Wirtschaftlichkeitsprüfung – Richtgrößenregress

kein Ausschluss durch die Aufgabe der vertragsärztlichen … · Anwendbarkeit der vom BSG entwickelten Maßstäbe zur … · Wahrung der Frist auch bei Ablehnung einer … · Fristbeginn nach Ende des Kalenderjahrs des geprüften …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsvereinbarung ersetzt nicht die fehlende …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

bayerisches Landesblindengeld · Revisibilität von Landesrecht · ungleiche Landesgesetze im föderalistischen System · Gleichheitssatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens · Delegierung von Untersuchungen an Hilfskräfte · Qualitätsmängel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen