Beginn der Frist des § 45 Abs 4 SGB 10 · Nichtvorliegen grober Fahrlässigkeit iS des § 45 Abs 2 S 3 …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 160 SGG – Seite 272
Sozialgerichtsgesetz
26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26.526 Entscheidungen
unrichtige Rechtsanwendung · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Leistungsberechtigte · Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 Abs 4 S 2 SGB 2
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermittlungsgutschein · kein Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers · Nichtvorliegen von Arbeitslosigkeit · Abschluss des zweiten über 3 Monate hinaus laufenden …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld und …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
sachlich unzutreffende aber bindende Rechtswegverweisung
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Höhe der Geschäftsgebühr für Kostenwiderspruchsverfahren · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensmangel · Entscheidung durch Gerichtsbescheid trotz angenommener …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
verpachtetes bzw vermietetes Betriebsgrundstück · gewerbliche Einkünfte · Korrektur eines Rentenbescheides aufgrund von Einkommen aus …
Sozialrecht Aufgehoben
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · andere Besetzung der Richterbank · Entscheidung auf der Grundlage der Ergebnisse einer … · widersprüchliche Zeugenaussage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Richtgrößenprüfung · Erstattung von Vorverfahrenskosten · erweiterte Auslegung von § 63 Abs 1 SGB 10 bei … · Kostenfestsetzungsbescheid
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Anfechtung eines nur an ein Mitglied der … · fehlende Klagebefugnis der anderen Mitglieder · Erledigung durch Zeitablauf · Feststellungsinteresse bei einer …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · überlanges Gerichtsverfahren · Fehlen einer Verzögerungsrüge · Ermessen des Entschädigungsgerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Die Beteiligten streiten im Zusammenhang mit der Streichung der Gebührenordnungsposition 06225 des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachversicherung bei Wechsel von einer versicherungsfreien … · Anforderungen an der Annahme der Verwirkung einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung überzahlter Rentenleistungen gegenüber einem … · Voraussetzungen eines Rückzahlungsanspruchs · Zulässigkeit der Rückforderung nach Auszahlung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederungsleistung · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Fahrtkostenbeihilfe · Selbstfahrer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung der Zurückverweisung der Sache im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
außergewöhnliche Anstrengungen bei notwendigem Berufswechsel
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
sachlicher Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Ersetzung des vorläufigen Bescheides durch die endgültige … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze
Sozialrecht Aufgehoben
Dreimonatsfrist · Entschädigungsklage · Nichteinhaltung der sechsmonatigen Wartefrist · keine Heilung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzesauslegung bei Verfahren um Ansprüche mit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen