Urteile zu § 160 SGG – Seite 292

Sozialgerichtsgesetz

26.527 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.527 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · multiple Sklerose · ursächlicher Zusammenhang · neue Studie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anforderungen an die Annahme eines Mehrbedarfs wegen … · Zulässigkeit der einvernehmlichen Verlängerung der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Vertrag über die hausarztzentrierte Versorgung

Verwaltungsaktsqualität eines Schiedsspruchs · Zulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage · Umfang der gerichtlichen Kontrolle · Darlegung von Verstößen gegen verfahrensrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in einer Wohngemeinschaft · keine eigenständige Haushaltsführung durch Erkrankung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Versicherungspflicht · Vorversicherungszeit · keine Berücksichtigung von Versicherungszeiten im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Eigentumsübertragung · notarieller Schenkungsvertrag · Vereinbarung einer dauernden Last

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · neuer entscheidungserheblicher Tatsachenvortrag und … · Verletzung der Pflicht zur erneuten Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Kopforthese · keine Verbindlichkeit telefonisch übermittelter Zusagen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · erheblicher Grund zur Aufhebung des Termins der mündlichen … · Verhandlungsunfähigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialversicherung – Antrag auf Statusfeststellung

Beginn der Versicherungspflicht · Aufschub · Abstellen auf Feststellung des Vorliegens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialhilfe – Anspruchsübergang

Bestimmtheit der Überleitungsanzeige · Möglichkeit des Bestehens des übergeleiteten Anspruchs · Zeitgleichheit von Leistungsanspruch und übergeleitetem … · Kausalität zwischen Leistungsbezug und Nichterfüllung des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · unterbliebene Terminsverlegung · ordnungsgemäße Beantragung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · Erhebung eines Kostenbeitrags zum Mittagessen · Einkommenseinsatz · erweiterte Hilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen