Urteile zu § 160 SGG – Seite 294

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

LSG Saarland 3. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – saarländischer Honorarverteilungsvertrag

Frage der Anhebung des individuellen Anpassungsfaktors … · Ergänzung der Systematik arztgruppenspezifischer Grenzwerte … · Orientierung des Vergütungsmodells am durchschnittlichen … · keine Verletzung höherrangigem Rechts bei Fehlen einer zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · rechtswidrige Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 11. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Erhebung einer Verzögerungsrüge · Sachurteilsvoraussetzung · Prozesshandlung · Auslegung einer Bitte um Verfahrensbeschleunigung

Sozialrecht Klage verworfen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf das Kfz · regelmäßige Benutzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Förderung einer gütlichen Einigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Elterngeld – Berechnung

Einkommensermittlung · Vergütung für Werbung auf dem Auto des Arbeitnehmers · sonstige Einkünfte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht: Grad der Behinderung

Bemessung eines GdB bei einem Wirbelsäulenleiden · Ermittlung des Gesamt-GdB bei Hinzutreten eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Zeiträume scheinbarer Nichtbearbeitung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 3. Senat Urteil
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · zweijährige Urteilspause des Senats · dreimaliger Wechsel des Berichterstatters

Sozialrecht
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · vorbehaltloses Einverständnis des Beteiligten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Abrechnungsfähigkeit · Zusatzpauschalen für Beobachtung und Betreuung · Transfusionen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen