Urteile zu § 160 SGG – Seite 296

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · nicht vorschriftsmäßige Besetzung · Nichtvorliegen einer Berufungsbegründung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Sozialversicherungsfreiheit

Fremdgeschäftsführer in einer Familiengesellschaft mit … · alleinige Branchenkenntnis · Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot · fehlende Beteiligung am Unternehmenskapital

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Fürsorgepflicht des Gerichts gegenüber dem prozessunfähigen … · besonderer Vertreter · Unwirksamkeit der Prozesshandlungen des Prozessunfähigen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Urkundsbeweis · nicht vom beauftragten Arzt erstelltes Gutachten · Kernbereich der vom beauftragten Sachverständigen zu …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 17. Senat Urteil
Elterngeld: Einkommensermittlung

Berücksichtigung von Krankengeld und Übergangsgeld als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Rollstuhlfahrer · elektrische Brems- und Schiebehilfe · körperlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit der konkreten … · qualitative Erweiterung der persönlichen Freiraums

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Fußheberschwäche · Nervenausfall peronaeus profundus · Wirbelsäulenschäden · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · Rollstuhlmobilität · Begleitperson

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenkasse – Sozialhilfeträger

Kostenerstattung · Leistungen zur Krankenbehandlung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung – Zusatzversorgung

betriebliche Voraussetzung · Volkseigener Produktionsbetrieb oder gleichgestellter … · Umwandlung vor Stichtag · Deutsche Waggonbau AG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Witwenrente

Ausschluss von Ansprüchen wegen Versorgungsehe · Anforderungen an die Darlegung besonderer Umstände der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer privat … · eigene Beitragsleistung des Versicherten · Einrücken in die Stellung des Versicherungsnehmers nach …

Sozialrecht Aufgehoben