Urteile zu § 160 SGG – Seite 323

Sozialgerichtsgesetz

26.528 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.528 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS

Altverfahren · Angemessenheit der Verfahrensdauer · einheitliche Betrachtungsweise in den Instanzen · Richterwechsel

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Organisation · betriebliche Zielsetzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · fehlender Nachweis der vorherigen Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS

Abrechnungsprüfung · stationäre Entbindung · Aufwandspauschale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil

sachlicher Zusammenhang · Unfallkausalität · tätlicher Angriff am Arbeitsplatz · persönliches Tatmotiv des Angreifers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Erledigung der Einverständniserklärung · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2

Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit … · Ruhen von Leistungen der Opferentschädigung bei Erhalt von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · fehlender Nachweis der vorherigen Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Verletzung des Anhörungserfordernisses und rechtlichen … · fehlender Nachweis des Zugangs des Anhörungsschreibens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4

alleinige Arbeitgeberin für in einem öffentlich-rechtlichen … · Verpflichtung zur Zahlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen